AKS/JG/SJ/VSStÖ/FSG Jugend/Rote Falken ad ÖVP: Neues Stück, alte Besetzung!

Nach AG-Leaks: Funktionär_innen immer noch auf ÖVP-Posten

Wien (OTS/SK) - Einige Monate sind seit den AG-Leaks vergangen, bei denen mehrere Chatprotokolle von Facebook- und WhatsApp-Gruppen der Aktionsgemeinschaft veröffentlicht wurden. In diesen Gruppen wurden unter anderem Witze über den Holocaust geäußert, rassistisches Bildmaterial veröffentlicht, etliche vergewaltigungsverherrlichende Beiträge und Witze über Menschen mit Behinderung gepostet. Wie die Tageszeitung „Die Presse” am Dienstag berichtete, werden einige ÖVP-Posten auch nach den AG-Leaks immer noch von ehemaligen Mitgliedern der Aktionsgemeinschaft besetzt. ****

Die Vorsitzenden der roten Jugendorganisationen dazu: „Die Tatsache, dass solche Personen von der ‘neuen’ Volkspartei in Schutz genommen werden, zeigt, dass sich die Kurz’sche ÖVP nur äußerlich verändert hat und im Kern immer noch dasselbe reaktionäre Gedankengut in sich trägt”, so Katharina Embacher, Vorsitzende* des Verbands Sozialistischer Student_innen.

„Während der ehemalige AG-Spitzenkandidat an der Uni Wien in Folge des Skandals aus der AG ausgeschlossen wurde, ist er immer noch aktives ÖVP-Mitglied“, kritisiert Julia Herr, Vorsitzende der Sozialistischen Jugend und NR-Kandidatin. Für sie wirft die Angelegenheit ein schiefes Licht auf Kurz: „Nach dem Auffliegen des Skandals kündigte Sebastian Kurz noch den Ausschluss aller Beteiligten an. Er ist säumig geblieben. Damit entsteht der Eindruck, dass er die Angelegenheit möglichst schnell unter den Teppich kehren wollte, statt die notwendigen Konsequenzen zu ziehen.“

„Die ÖVP plakatiert „Es ist Zeit“, wofür aber genau? Menschen werden verunglimpft, Gewalt verherrlicht, Rassismus und Antisemitismus gelebt. Und die ÖVP will es sang und klanglos verschwinden lassen? Es ist Zeit für Taten! Wegwischen, wie bei anderen Themen, funktioniert da nicht! Es ist Zeit, zum Handeln, Sebastian Kurz!“, fordert die Vorsitzende der Jungen Generation in der SPÖ und NR-Kandidatin Katharina Kucharowits.

„Rassismus, Verherrlichung von Vergewaltigungen und Witze über Menschen mit Behinderung werden vom NÖAAB scheinbar ignoriert. Das ist unannehmbar, hier braucht es Konsequenzen”, so der Vorsitzende der FSG-Jugend, Mario Drapela.

Jasmin Chalendi, Bundesvorsitzende der Aktion kritischer Schüler_innen, ergänzt: „Wir, als Organisation von und für Schülerinnen und Schüler, finden es besonders bedenklich, dass eine Partei, die für derartiges Verhalten keine Konsequenzen setzt, unsere Bildung gestalten will.“

„Der türkise Anstrich der ÖVP ist wohl das einzige was an der Volkspartei neu ist. Ewiggestriges, rassistisches und menschenverachtendes Verhalten in Schutz zu nehmen, zeugt nicht von neuem, sondern von äußerst schlechtem Stil, Herr Kurz! Für uns als antirassistische und antifaschistische Jugendorganisation ist dies unverständlich und untragbar“, fügt die Bundesvorsitzende der Roten Falken Österreich Bettina Rehner hinzu. (Schluss) sc/mp

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