27. Wiener Gemeinderat (1)

Fragestunde

Wien (OTS/RK) - Heute, Donnerstag, ist der Wiener Gemeinderat zu seiner 27. Sitzung in der laufenden Wahlperiode zusammengetreten. Die Sitzung begann um 9 Uhr mit der Fragestunde.

Anlässlich der bevorstehenden Bestellung einer neuen Direktorin bzw. eines neuen Direktors für den Wiener Krankenanstaltenverbund (KAV) wollte GR DI Dr. Stefan Gara (NEOS) in der ersten Anfrage von Gesundheitsstadträtin Sandra Frauenberger (SPÖ) wissen, ob ein öffentliches oder nicht-öffentliches Hearing im Gemeinderat bzw. im zuständigen Ausschuss stattfinden werde. Frauenberger antwortete: Da der KAV in eine Anstalt öffentlichen Rechts umgewandelt werde, erfordere die Bestellung der Direktion die Berücksichtigung privatrechtlicher Usancen. Zunächst müsse ein Aufsichtsrat eingerichtet werden, dieser bestelle nach transparenter Ausschreibung die Leitung des KAV. Ob ein öffentliches Hearing möglich sein werde, sei zu prüfen und liege auch im Ermessen des künftigen Aufsichtsrates.

Wie ihr Vorredner thematisierte auch GRin Ingrid Korosec (ÖVP) in der zweiten Anfrage den vakanten Posten einer KAV-Direktorin bzw. –Direktors. Von Stadträtin Frauenberger wollte sie wissen, wann mit einer Neubesetzung zu rechnen sei. Frauenberger erwiderte: Eine Direktion im klassischen Sinne werde es nach der Umwandlung des KAV in eine Anstalt öffentlichen Rechts nicht mehr geben. Die genaue Konstellation des KAV-Vorstandes werde derzeit in Gesetzesform gebracht.

Laut GRin Elisabeth Schmidt (FPÖ) stehe es im Raum, dass bei Veranstaltungen im Rahmen der internationalen Anti-Gewalt-Kampagne „16 Tage gegen Gewalt“ die Kulturwissenschaftlerin Mithu Sanyal in Wien zu Wort kommen solle. Sanyal verharmlose Gewaltverbrechen an Frauen, so Schmidt. Von Stadträtin Frauenberger wollte sie in der dritten Anfrage wissen, ob es stimme, dass Sanyal Auftritte in Einrichtungen der Stadt Wien oder in von der Stadt geförderten Instituten haben werde. Frauenberger antwortete: Sanyal sei vonseiten der Stadt nicht eingeladen worden, Vorträge zu halten; allerdings trete Sanyal im Rahmen der „16 Tage gegen Gewalt“ bei einer Veranstaltung auf, die von Vereinen organisiert würden, welche Subventionen von der Stadt Wien erhielten.

GRin Waltraud Karner-Kremser (SPÖ) erkundigte sich in der vierten Anfrage bei Kulturstadtrat Dr. Andreas Mailath-Pokorny (SPÖ) nach aktuellen Projekten der Institution „Kunst im öffentlichen Raum (KÖR)“ und wo deren Schwerpunkte liegen werden. Mailath-Pokorny sagte: Derzeit befänden sich 20 Projekte in Umsetzung. Bei fünf handle es sich um permanente, bei 14 um temporäre Kunst-Installationen. Als 20. Projekt plane KÖR eine eigene Publikation. Allgemein lobte Mailath die Intention von KÖR, Kultur auch in die Außenbezirke zu tragen und Kunst einem breiten Publikum zugänglich zu machen. Dies sei seit der Gründung von KÖR im Jahr 2004 „sehr gut gelungen“.

(Forts.) sep/esl

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