Kurt Wagner (SPÖ) ad FPÖ: „Schnell noch ein Misstrauensantrag als Wahlkampfschmäh eingebracht“

Wien (OTS/SPW-K) - „Dass die FPÖ mit ihrem plumpen Alarmgeschrei immer weniger Wirkung erzielen kann, ist ja nichts Neues. Davon aber mit purem Bashing auf Wien und den Krankenanstaltenverbund KAV ablenken zu wollen, wird langsam fad“, so SP-Gemeinderat Kurt Wagner in Reaktion auf die Ankündigung eines Misstrauensantrages gegen die amtsführende Stadträtin Sandra Frauenberger.

Für Wagner richtet sich der angekündigte Misstrauensantrag von selbst. Wie ernst es der FPÖ tatsächlich damit ist, bewies die Wiener FPÖ-Spitze damit, in ihr heutiges Pressegespräch auch gleich die Begriffe „Islamismus“ und „Ordnungsdienst“ miteinzubauen. „Reelle Begründungen für diesen Misstrauensantrag sucht man allerdings vergebens. Die Reform des KAV ist bei Stadträtin Sandra Frauenberger und ihrem Team hervorragend aufgehoben“, bekräftigt Wagner.

In der Stadt Wien einen Gesundheitsnotstand zu orten, ist für den SP-Gemeinderat reine Wahlkampfrhetorik, die an Dreistigkeit nicht zu überbieten ist. „Die Wiener Gemeindespitäler behandeln nicht nur Patientinnen und Patienten aus Wien, sondern gleichermaßen auch Menschen aus Niederösterreich und dem Burgenland. Der Wiener Stadtrechnungshof hat 2016 eine klare Verbesserung im Sinne der Verkürzung von Verweildauern festgehalten. Der KAV dreht außerdem an vielen Schrauben, damit sich Wartezeiten verkürzen. Dass in Wien Spitzenleute im Bereich der Medizin arbeiten und sich um eine bestmögliche Gesundheitsversorgung der Wienerinnen und Wiener kümmern, verschweigt dabei die Opposition beharrlich“, so Wagner.

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