Schieder zu Kurz-Leaks: Regierung hat Österreich trotz Quertreiberei aus Kurz-Lager wieder auf Kurs gebracht

„Sebastian Kurz hat Destabilisierung der Regierung und Demontage Mitterlehners über Monate generalstabsmäßig geplant“

Wien (OTS/SK) - „‘Es ist meiner Meinung nach unmöglich, in einer derartigen Konstellation einerseits Regierungsarbeit zu leisten und gleichzeitig die eigene Opposition zu sein. Also Regierungsarbeit, gleichzeitige Opposition, ist irgendwo ein Paradoxon.' Mit diesen Worten hat Reinhold Mitterlehner Anfang Mai seinen Rücktritt begründet. Spätestens seit dem heutigen Auftauchen der Kurz-Leaks ist klar, wen Mitterlehner gemeint hat und wer die Opposition in der Regierung war“, so SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder zum heutigen Bericht der Kronen Zeitung über ein deutlich älteres Strategiepapier der ÖVP um Sebastian Kurz. ****

Schieder betonte, dass diese Dokumente nun auch zeigen, wie hart der Kampf in der Regierung gewesen sei. „Während die einen um Reinhold Mitterlehner versucht haben, mit Christian Kern und der SPÖ gemeinsam unser Land wieder auf Kurs zu bringen, hatten andere offenbar weniger das Wohl Österreichs und seiner Menschen, sondern den eigenen Karriereplan im Fokus.“

Die aktuellen Zahlen zeigen, dass es für Österreich gut sei, dass sich der konstruktive Weg durchgesetzt habe, sagt Schieder. „Die Arbeitslosigkeit hat begonnen zu sinken, das Wachstum ist deutlich über dem der Eurozone und die Investitionen sind ebenfalls sehr erfreulich. Österreich ist auf einem guten Kurs und es ist wichtig, dass wir diesen Kurs des Aufschwungs fortsetzen. Dafür braucht es Politik und Politiker mit Verantwortung und nicht irgendwelche Hinterzimmer-Intrigen“, so Schieder. (Schluss) bj/wf

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