Ein gefährlicher Trend: NGOs und Menschenrechtsverteidiger*innen im Visier

Weltweit stehen jene, die sich für Menschenrechte einsetzen, unter Druck. Amnesty startet daher die neue Kampagne "Es beginnt hier" für eine starke Zivilgesellschaft.

Ungarn ist nicht die Türkei: Wir sitzen nicht im Gefängnis wie unsere Kolleg*innen. Aber es ist die Vorstufe davon. Es ist eine ähnliche Geschichte, nur noch nicht soweit fortgeschritten. Die gute Nachricht ist, viele Menschen in Ungarn empfinden das neue NGO-Gesetz als Zeichen dafür, dass sich die ungarische Demokratie zu einem autoritären Regime wie in der Türkei entwickelt. Wir sind uns sicher, dass wir uns für das Richtige einsetzen – und die ungarische Gesellschaft reagiert darauf.
Aron Demeter, Leiter Advocacy und Medien bei Amnesty International Ungarn
Beim harten Vorgehen der Behörden in der Türkei sind jegliche abweichende Meinungen zur bedrohten Spezies geworden. Je mehr sie angegriffen werden, desto größer ist die Notwendigkeit, für sie zu kämpfen, sie zu bewahren und zu schützen. Wenn kritische Stimmen kurz vor der kompletten Auslöschung stehen, ist für die türkische Zivilgesellschaft und die Erhaltung der Menschenrechte ein absolut alarmierender Punkt erreicht.
Milena Buyum, Campaignerin für die Türkei bei Amnesty International
Unterdrückung á la Türkei und Ungarn entsteht nicht aus dem Nichts. Amnesty tritt gemeinsam mit allen Mitstreiter*innen mit aller Kraft dagegen auf, wenn in Österreich gerade die erste Stufe dieser steil in den Abgrund führenden Unterdrückungstreppe beschritten wird." 
Heinz Patzelt, Generalsekretär von Amnesty International Österreich

Wien (OTS) - In der Türkei sitzen NGO-Mitarbeiter*innen aufgrund absurder Vorwürfe in Haft, in Ungarn wurde ein Gesetz beschlossen, das NGOs stigmatisiert; und in Österreich wurde das Versammlungsrecht eingeschränkt. Das sind drei aktuelle Beispiele für einen weltweiten Trend in unterschiedlichen Eskalationsstufen: Menschenrechtsverteidiger*innen werden unter Druck gesetzt und zum Schweigen gebracht. Alleine 2016 wurden mindestens 281 Personen getötet, weil sie sich für die Menschenrechte eingesetzt haben.

Daher startet Amnesty International heute die Kampagne Es beginnt hier. Schreiben wir Geschichte und fordert einen besseren Schutz für Menschenrechtsverteidiger*innen und mehr Raum für zivilgesellschaftliches Engagement. 

Seite an Seite mit jenen, die in Gefahr sind

Die Kampagne ist die Antwort auf die „Wir-gegen-Euch“-Politik unserer Zeit und das immer härtere Vorgehen von Regierungen gegen jene, die für Menschenrechte einstehen. Amnesty International mobilisiert Menschenrechtsverteidiger*innen auf der ganzen Welt und steht Seite an Seite mit jenen, die in Gefahr sind.

Regierungen gehen weltweit auf ähnliche Art und Weise gegen kritische Stimmen vor: Erst wird ein diffuses Bild von Gefahr gezeichnet, dann mit der Angst der Menschen kalkuliert und Menschenrechte aufgrund einer neuen Sicherheitslogik ausgehöhlt. Allein in Europa hat Amnesty International Beispiele aus 14 Ländern dokumentiert, in denen eine Flut von Gesetzen im Eiltempo verabschiedet wurde, die mühsam errungene Maßnahmen zum Schutz der Menschenrechte aushebelt. Das hat massive Auswirkungen auf die Zivilgesellschaft: Menschen trauen sich weniger auf die Straße zu gehen oder öffentlich ihre Meinung zu sagen. Damit werden jene zum Schweigen gebracht, die menschenrechtskonforme Lösungen fordern.

Milena Buyum, Campaignerin für die Türkei bei Amnesty International: „Beim harten Vorgehen der Behörden in der Türkei sind jegliche abweichende Meinungen zur bedrohten Spezies geworden. Je mehr sie angegriffen werden, desto größer ist die Notwendigkeit, für sie zu kämpfen, sie zu bewahren und zu schützen. Wenn kritische Stimmen kurz vor der kompletten Auslöschung stehen, ist für die türkische Zivilgesellschaft und die Erhaltung der Menschenrechte ein absolut alarmierender Punkt erreicht."

Aron Demeter, Leiter Advocacy und Medien bei Amnesty International Ungarn: „Ungarn ist nicht die Türkei: Wir sitzen nicht im Gefängnis wie unsere Kolleg*innen. Aber es ist die Vorstufe davon. Es ist eine ähnliche Geschichte, nur noch nicht soweit fortgeschritten. Die gute Nachricht ist, viele Menschen in Ungarn empfinden das neue NGO-Gesetz als Zeichen dafür, dass sich die ungarische Demokratie zu einem autoritären Regime wie in der Türkei entwickelt. Wir sind uns sicher, dass wir uns für das Richtige einsetzen – und die ungarische Gesellschaft reagiert darauf.“

Heinz Patzelt, Generalsekretär von Amnesty International Österreich „Unterdrückung á la Türkei und Ungarn entsteht nicht aus dem Nichts. Amnesty tritt gemeinsam mit allen Mitstreiter*innen mit aller Kraft dagegen auf, wenn in Österreich gerade die erste Stufe dieser steil in den Abgrund führenden Unterdrückungstreppe beschritten wird." 

Den vollständigen Pressetext finden Sie auf unserer Webseite.

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