Niss: ÖVP-Programm wichtiges Signal für positive Veränderung

Therese Niss: Land braucht Aufbruchsstimmung – Verantwortung in den Vordergrund stellen – Steuerpolitik für mehr Investitionen und Arbeitsplätze

Wien (OTS/PdI) - Als „notwendiges und wichtiges Signal, unser Land positiv zu verändern“ bezeichnet die Unternehmerin und Vorsitzende der Jungen Industrie, Dr. Therese Niss, heute, Dienstag, die bisher präsentierten Teile des ÖVP-Wahlprogramms „Der neue Weg – Neue Gerechtigkeit & Verantwortung“. „Die Welt um uns hat sich in den vergangenen Jahren massiv verändert – das politische System Österreichs muss auf diesen Wandel rasch reagieren und die richtigen Weichen stellen, damit wir Wohlstand, Arbeitsplätze und unsere Sozialsysteme nachhaltig sichern können. Die vorgestellten Vorschläge sind ein wichtiger Beitrag, um die für unser Land notwendige Aufbruchsstimmung zu stärken“, betonte Niss. In diesem Zusammenhang seien die Prinzipien des Programms voll und ganz zu unterstützen: So müsse gewährleistet sein, dass sich Arbeit und Leistung wieder auszahlt. Auch sei klar, dass es unbürokratische Hilfe und Unterstützung für jene brauche, die dies benötigen. „Ebenso muss aber auch gelten, dass jeder Einzelne mehr Verantwortung übernehmen muss – für sich und für die anderen Menschen. Politik darf keine Einladung sein, sich auf andere zu verlassen. Ansonsten wird unser System über kurz oder lang nicht mehr funktionieren“, betonte Niss.

Auch für den wichtigen Themenbereich Arbeit und Wirtschaft enthalte das Programm sinnvolle Forderungen, deren Umsetzung ein starker Antrieb für die Wirtschaft und damit für weitere qualitativ hochwertige Arbeitsplätze sein könne. „Die Abschaffung der Körperschaftsteuer auf nicht entnommene Gewinne oder eine substanzielle Senkung der Lohnnebenkosten sind richtige Instrumente, um (Zukunfts-)Investitionen anzukurbeln, Wachstum zu generieren und damit Arbeitsplätze zu schaffen – aber auch um junge Unternehmen und Start-ups zu stärken.“ Ebenso wichtig – gerade für mehr dringend erforderliche Generationengerechtigkeit – sei das klare Bekenntnis zum Schuldenabbau: „Wir müssen unseren Staat in einem vergleichbar guten Zustand an unsere Kinder übergeben, wie wir ihn von unseren Eltern übergeben bekommen haben.“ Eine Ausgabenbremse sowie die Schuldenbremse im Verfassungsrang seien für dieses wichtige Ziel ein Gebot der Fairness. Auch im familienpolitischen Bereich sieht Niss positive Ansätze: So sei der Steuerbonus für jedes Kind ein guter Anreiz, um Frauen die Rückkehr in den Beruf erleichtern. Dies sei besser als ein Gießkannenprinzip, so Niss abschließend.

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