Zukunftskoalition: Konsequente Arbeit für Kärnten

Seiser: Von LH Kaiser geführte Zukunftskoalition setzt bei heutiger Landtagssitzung Zeichen ihrer Umsetzungsstärke zum Wohle des Landes. Aktuelle Zahlen bestätigen den Weg.

Klagenfurt (OTS) - „Das Kärntner Wohnbauförderungsgesetz, das Kärntner Landesmuseumsgesetz, das Kärntner Naturschutzgesetz, das Kärntner Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz sowie das Kärntner Veranstaltungsgesetz sind heute im Rahmen der Landtagssitzung beschlossen worden. Damit beweist die von der SPÖ geführte Zukunftskoalition einmal mehr ihre Umsetzungsstärke“, so SPÖ-Klubobmann Herwig Seiser.

„Das neue Wohnbauförderungsgesetz gewährleistet die Schaffung von leistbarem, bedarfsgerechten Wohnraum. Das neue Gesetz ist eine moderne Grundlage für eine effiziente Daseins-Vorsorge“, erläutert Seiser. „Mit der Anhebung der Einkommensgrenzen und niedrigeren Zinssätzen für die Darlehen eröffnen wir mehr Häuslbauern den Zugang zur Förderung. Weiters möchten wir aber planbare Mieten sichern, also eine gleichmäßige Mietentwicklung statt hoher Annuitätensprünge. Ein zusätzlicher Schwerpunkt des Gesetzes sind neue Wohnformen, wie Generationenwohnungen, Startwohnungen oder Wohnanlagen mit Gemeinschaftsräumen.“

„Ein weiterer Schwerpunkt, der uns am Herzen liegt, ist eine optimale Betreuung für die jüngsten Kärntnerinnen und Kärntner. Mit dem neuen Kinderbetreuungsgesetz machen wir unter anderem den Einsatz von Betriebs-Tagesmüttern und -Vätern in Kärntner Unternehmen möglich. Dies wird wesentlich zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf beitragen. Die Gesetzesnovelle zielt zudem auf die Sicherung der hohen Qualität in der Tagesbetreuung ab.“

„Beim Naturschutzgesetz sind wir vor allem froh über die endlich erzielte Einigung für unsere Fischer: Die Möglichkeit, künftig einen Wetterschutz zu verwenden, ist ganz im Sinne unser einheimischen Fischer wie auch unserer ausländischen Gäste, während gleichzeitig die Natur geschont wird.“ Beim Kärntner Veranstaltungsgesetz sei der Bürokratieabbau positiv hervorzuheben, während mit dem Museumsgesetz das Gedächtnis unseres Landes gewahrt werde.

„Nach diesem Gesetzes-Beschluss-Marathon ruhen wir uns aber keinesfalls aus, bis 4. März 2018 gibt es noch viel zu tun: Etwa die Zusammenlegung des Raumplanungs- und des Gemeindeordnungsgesetzes und die Fertigstellung des Spekulationsverbotsgesetzes. Darüber hinaus haben wir noch die Themen Integration, Mindestsicherung und soziale Zielsteuerung auf der Agenda“, betont Seiser, dass die Koalition bis zur letzten Sekunde zum Wohle Kärntens arbeitet.

Dass die von Landeshauptmann Peter Kaiser umsichtig geführte Zukunftskoalition auf dem richtigen Weg ist, belegen die aktuellen Zahlen: So beträgt der Rückgang der Arbeitslosigkeit im Juni 7,4 Prozent, während die Beschäftigung um 1,1 Prozent angestiegen ist. Bei den offenen Stellen wurde ein Anstieg um 34 Prozent verzeichnet, bei den offenen Lehrstellen ein Plus von 50 Prozent. Die Jugendarbeitslosigkeit ist um 15,5 Prozent gesunken und auch bei der Langzeitarbeitslosigkeit gibt es ein Minus um 5,5 Prozent – jeweils im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Wir haben eine positive Außenhandelsbilanz und auch die Sachgüterproduktion stieg um 6,5 Prozent. Weiter angestiegen ist auch die Zahl der Unternehmensgründungen um 7,2 Prozent. „Zusammenfassend kann man sagen, wir haben die drohende HYPO-Heta-Pleite abgewendet, waren durch die übernommenen Altlasten zum Sparen gezwungen und haben es dennoch durch intelligente wie zielgerichtete Initiativen geschafft, die Wirtschaft nachhaltig anzukurbeln“, so Seiser.

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