NEOS zu Ökostromnovelle: Steigende Wettbewerbsfähigkeit der Erneuerbaren Energien stärker berücksichtigen

Sepp Schellhorn: „Die Ökologisierung des Energiesystems ist uns ein großes Anliegen - dafür braucht es aber ein zeitgemäßes Fördersystem“

Wien (OTS) - Mängel ortet NEOS-Energiesprecher Sepp Schellhorn in der heute zur Abstimmung stehenden kleinen Ökostromnovelle. „Mit einer zukunftsorientierten Energiepolitik hat das wenig zu tun. Erneut werden nur Kleinigkeiten im System angepasst, anstatt nachhaltige Reformen für die gute Entwicklung eines zukunftsträchtigen Marktes zu setzen“, so Schellhorn. Statt den Energiesektor schrittweise an den freien Markt heranzuführen, setzt die Regierung weiterhin auf fixe Einspeistarife und Dauersubventionsempfänger. „Es muss endlich auf eine marktbasierte Förderung umgestellt werden. Ansonsten bleiben wir weiterhin in einer energiepolitischen Steinzeit hängen“, betont Schellhorn.
 
Trotz der durchaus positiven Aspekte in dieser Reform, wie etwa die Möglichkeit einer Schaffung von gemeinschaftlichen Erzeugungsanlagen -  also vor allem für Mehr-Parteien Häuser mit Photovoltaik - welche NEOS seit langem gefordert haben, zweifelt Schellhorn am Erfolg. „Die Novelle trägt nichts zu einer generellen Ökologisierung des Energiesektors bei – zusätzlich werden EU-rechtliche Aspekte nicht berücksichtigt“, betont Schellhorn. Die EU legt immerhin Regelungen bei der Förderung erneuerbarer Energien fest: „Die Leitlinien der Union sehen klar eine Integration erneuerbarer Energien in den freien Markt vor.“

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