Stöger: Pflegregress-Abschaffung schafft soziale Sicherheit für Familien

Sozialminister begrüßt schnelle Einigung – Weitere soziale Maßnahme aus Plan A wird umgesetzt

Wien (OTS/BMASK) - Der Pflegeregress wird in allen Bundesländern abgeschafft. Darauf haben sich SPÖ und ÖVP geeinigt. Sozialminister Alois Stöger begrüßt die Abschaffung: „Der Pflegeregress nimmt im schlimmsten Fall ein ganzes Lebenswerk. Das ist nicht gerecht. Das ist eine Enteignung im Pflegefall. Mit der Abschaffung des Pflegeregresses geben wir den Betroffenen und ihren Familien mehr soziale Sicherheit.“

    Die SPÖ drängt bereits seit Langem auf die Abschaffung des Regresses. „Bundeskanzler Christian Kern hat bereits im Plan A das Aus für den Pflegeregress gefordert. Ich freue mich, dass die ÖVP jetzt auf unsere Forderung aufgesprungen ist und der Abschaffung damit nichts mehr im Wege steht“, so Stöger weiter. Insgesamt sind 40.000 Familien direkt vom Pflegeregress bedroht, durch den die Bundesländer einen Kostenersatz für jene stationäre Pflegedienstleistungen erwirken können, die nicht durch Pension und Pflegegeld abgedeckt werden konnten.

   Diese Enteignung im Pflegefall wird jetzt abgeschafft „Das ist ein wichtiger Schritt zu mehr Gerechtigkeit in unserer Gesellschaft. Gute Pflege darf in Österreich keine Frage der eigenen Geldtasche sein – und sie darf den Menschen auch nicht ihr ganzes Hab und Gut kosten, das sie sich durch harte Arbeit geschaffen haben“, so Stöger weiter. (Schluss)

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