Heinzl und Plessl erfreut über VfGH-Erkenntnis zu 3. Piste

Wien (OTS/SK) - SPÖ-Verkehrssprecher Anton Heinzl und der SPÖ-Abgeordnete Rudolf Plessl, der als Abgeordneter des Wahlkreises Niederösterreich Ost unmittelbar die Interessen der Region rund um den Flughafen Wien-Schwechat vertritt, sind sehr erfreut über die Entscheidung des VfGH. Das Höchstgericht hat heute die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts (BVwG) gegen den Bau der 3. Piste wegen grober Verkennung der Rechtslage und fehlerhafter CO2-Emissionsberechnungen aufgehoben und zurück an das BVwG verwiesen. ****

Heinzl betonte dazu: „Das ist eine sehr wichtige Entscheidung für den Standort Österreich. Das Höchstgericht hat damit sichergestellt, dass große Infrastrukturprojekte auch in Österreich möglich bleiben.“ Aus verkehrspolitischer Sicht ist es, wie Heinzl weiter ausführte, für Österreich ganz wesentlich, dass der Flughafen Wien-Schwechat wachsen und seine Position als Hub ausbauen kann.

Heinzl weiter: „Ich bin auch deswegen so erfreut über das VfGH-Erkenntnis, weil damit die Weiterentwicklung des Wirtschaftsstandorts, mehr Beschäftigung und Wachstum als gleichwertiges Ziel anerkannt werden. Das ist für die Ostregion von größter Bedeutung; so wird sichergestellt, dass unser Wachstum nicht in die Nachbarländer verlagert wird.“

Rudolf Plessl betont, dass jetzt die Chancen für die 3. Piste und damit für ein nachhaltiges Wachstum des Flughafens Wien-Schwechat wieder gut stehen. „Hier geht es um zigtausende Arbeitsplätze, die direkt und indirekt am Flughafen hängen“, so Plessl. Er weist insbesondere darauf hin, dass der VfGH grobe Fehler in der Emissionsberechnung des Bundesverwaltungsgerichts gefunden hat.

Plessl: „Der Effekt des BVwG-Urteils wäre ja nicht gewesen, dass es insgesamt weniger Flugverkehr gibt, sondern nur, dass Österreich und insbesondere die Region rund um Schwechat Wachstum, Einkommen und Arbeitsplätze verlieren, und die Airlines auf die Nachbarstaaten ausweichen.“ (Schluss) sc/wf/mp

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