Vitouch stellt klar: „Studienplatzfinanzierung ist auf Schiene"

uniko sieht in Gesetzesbeschluss Zukunftsvorsorge und „ersten großen Schritt"

Wien (OTS) - Mit großer Erleichterung nimmt die Österreichische Universitätenkonferenz (uniko) den gestrigen Gesetzesbeschluss im Nationalrat zum Universitätsbudget für die Jahre 2019 bis 2021 zur Kenntnis. „Dieser enthält selbstverständlich die Komponente einer kapazitätsorientierten, studierendenbezogenen Universitätsfinanzierung“, betont uniko-Präsident Oliver Vitouch. Es könne daher keine Rede von einer – wie teils medial kolportiert – „gescheiterten“ oder „abgelehnten Studienplatzfinanzierung“ sein, zumal deren Wesenselemente in dem von SPÖ, FPÖ, Grünen und Neos beschlossenen Antrag ausdrücklich hervorgehoben werden (§ 141a Universitätsgesetz, Ziffern 1 bis 7).

Der uniko-Präsident widerspricht in diesem Zusammenhang entschieden den gestrigen Äußerungen des Finanzministers, der die Universitäten mit einem „Fass ohne Boden“ verglichen hatte. „Die Rektorate setzen die im internationalen Vergleich äußerst knapp bemessenen Mittel verantwortungsvoll und effizient ein. Natürlich braucht es dabei eine vernünftige Relation zur Zahl der Studierenden, und darum geht es im nächsten legislativen Schritt. Es gibt unterschiedlich große Fässer, und die kosten nun einmal unterschiedlich viel Geld.“ Der gestrige Beschluss, den Gesamtbetrag zur Finanzierung der Universitäten für die Jahre 2019 bis 2021 auf insgesamt 11,07 Milliarden Euro (plus 1,35 Milliarden) – also 3,69 Milliarden pro Jahr (plus 450 Millionen pro Jahr) – zu erhöhen, sei eng mit der Kapazitätsorientierung, also der intendierten Lösung des Problems stark überlaufener Fächer, verbunden. Zugleich sei der Nationalrat damit aber auch dem zehn Jahre zurückliegenden Allparteienbeschluss näher gerückt, bis 2020 zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für den Hochschulsektor aufzuwenden, auch wenn dieses Ziel bei weitem nicht erreicht würde, stellt Vitouch dezidiert fest.

„Ich bin überzeugt davon, dass eine verantwortungsvolle neue Regierung – in welcher Zusammensetzung auch immer – gemäß der im Gesetz vorgegebenen Frist bis Ende Jänner 2018 einen adäquaten Entwurf vorlegen wird. Die Studienplatzfinanzierung ist seit gestern auf Gleis gestellt.“ Zusammen mit dem bevorstehenden zweiten Schritt „sind wir in dieser ewigen Hängepartie einen Siebenmeilenschritt vorangekommen. Gestern wurde ein großer erster Schritt dazu gesetzt“, ergänzt der uniko-Präsident. Das Parlament habe, so Vitouch, die Zeichen der Zeit erkannt: „Eine bessere Ausstattung und Leistungsfähigkeit der Universitäten ist ein Gebot der Stunde. Sie ist entscheidend für die Zukunftsorientierung in unserem Land, und für die Sicherung von Innovationskraft, Dynamik, Wettbewerbsfähigkeit und Wohlstand.“

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