NEOS: Finanzierung für Universitäten in letzter Minute abgesichert

Claudia Gamon: „Freies Spiel der Kräfte bringt Lösungen, die die SPÖVP-Regierung in vier Jahren nicht vollbracht hat“

Wien (OTS) - Ein mit Mehrheit angenommener Abänderungsantrag hat heute nicht nur überraschend die Koalition endgültig gesprengt, sondern auch in letzter Minute die Finanzierung der Universitäten doch noch gesichert. Die Verhandlungen innerhalb der Regierungen waren bereits zum Erliegen gekommen. „Wir bedauern natürlich, dass die vom ehemaligen Wissenschaftsminister Reinhold Mitterlehner auf den Weg gebrachte versprochene kapazitätsorientierte Studienplatzfinanzierung nicht mehr in detaillierter Form gekommen ist“, zeigt sich NEOS-Wissenschaftssprecherin Claudia Gamon überrascht von dieser Wende, „aber es freut mich, dass nun die SPÖ die Wichtigkeit der zukünftigen Hochschulfinanzierung erkannt hat und auch erste Eckpunkte einer Studienplatzfinanzierung ausformuliert wurden.“

Formen der Zugangsbeschränkungen klären

Neben einzelnen Details zu einer zukünftigen Studienplatzfinanzierung ist nun die Finanzierung der nächsten Leistungsvereinbarungsperiode 2019 bis 2021 garantiert. Bislang war dies nur mündlich zugesichert worden - zu wenig, wie Claudia Gamon meint: "Den Universitäten wurde in der Vergangenheit immer viel versprochen. Mit diesem Beschluss schaffen wir Sicherheit. Die Details der Studienplatzfinanzierung müssen freilich noch ausgearbeitet werden, ohne Formen der Zugangsbeschränkungen wird es nicht gehen. Der heutige Tag war jedenfalls ein guter für Hochschulen und den Parlamentarismus."

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