Nationalrat - Verkehrsausschuss beschließt Ende der Bundesanstalt für Verkehr

Verkehrsminister Leichtfried: „Untersuchungen künftig schneller, transparenter, effektiver“

Wien (OTS) - Heute hat der Verkehrsausschuss des Nationalrates grünes Licht für die Auflösung der Bundesanstalt für Verkehr (BAV) gegeben. Der für Kfz- und Verkehrstechnik zuständige Teil der BAV wird direkt ins Verkehrsministerium wandern, während die Sicherheitsuntersuchungsstelle (SUB) als eigenständige nachgeordnete Dienststelle des Verkehrsministeriums bestehen bleibt. Die SUB ist für Untersuchungen nach Unfällen im Bahn-, Seilbahn-, Zivilluftfahrt-, Eisenbahn- und Schiffsverkehr zuständig. Das Inkrafttreten der neuen Struktur ist für 1. August 2017 geplant. Für die Reform werden das Kraftfahrgesetz und das Unfalluntersuchungsgesetz novelliert. ****

„Mit der Neustrukturierung sorgen wir für einen Qualitätsschub“, sagt Verkehrsminister Jörg Leichtfried. „Untersuchungen werden künftig schneller, transparenter und effektiver durchgeführt. Dafür wird die neue Leitung Sorge tragen.“ Aufgrund der Neustrukturierung wird die Leitung der SUB neu ausgeschrieben, zudem wird die SUB personell aufgestockt. Für weitere Synergien sorgt die mittelfristige Ansiedelung aller Büros im BMVIT in der Wiener Radetzkystraße.

In der BAV sind derzeit 34 Mitarbeiter beschäftigt, 25 davon in der SUB. Die anderen neun Mitarbeiter im Bereich Kfz- und Verkehrstechnik. (Schluss)

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