Bundesrat – Posch-Gruska/Lindinger: Kommunalinvestitionsgesetz wird die Regionen stärken!

175 Millionen Euro für Projekte in österreichischen Gemeinden

Wien (OTS/SK) - „Es gibt keine Gemeinde im Land, die diesem Paket ablehnend gegenüberstehen kann. Von Anfang an hat jede Gemeinde die Chance Geld aus den 175 Millionen Euro, die für Kommunalprojekte vorgesehen sind, zu bekommen.“, so SPÖ-Bundesrätin Inge Posch-Gruska heute, Donnerstag, im Bundesrat. „Diese Förderung geht nicht an die Länder, sondern direkt an die Gemeinden. Auch das ist ein sehr fortschrittlicher Zugang.“ Zudem werde unter anderem gemeindeübergreifende Zusammenarbeit durch dieses Gesetz gefördert, so die Bundesrätin, die selbst als Bürgermeisterin der burgenländischen Gemeinde Hirm vorsteht. ****

Durch diese 175 Millionen Euro, welche in den Jahren 2017 und 2018 zur Verfügung gestellt werden, sollen weitere 750 Millionen Euro an Bauinvestitionen ausgelöst werden, erklärte Posch-Gruska. „Diese Investitionen bleiben vor Ort, das ist Wertschöpfung für die Regionen“, ergänzte SPÖ-Bundesrat Ewald Lindinger, der als Bürgermeister die Geschicke der oberösterreichischen Gemeinde Micheldorf lenkt. Lindinger berichtete dabei von vielen Beispielen aus der Praxis. „Es ist besonders wichtig gerade in die Kommunen zu investieren. Es wird für alle Gemeinden etwas dabei sein und alle Gemeinden können partizipieren. Das schafft Arbeitsplätze und stärkt die Regionen“, so Lindinger.

Einen Appell richtete Posch-Gruska abschließend noch an den anwesenden Bundesminister Schelling: „Was ich mir wirklich noch wünsche, wäre, dass wir auch die Aktion 20.000 für die Menschen in Österreich umsetzen.“ (Schluss) lp/pm

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