Mayer: Wir schaffen eine gute Basis für gelingende Integration

BR Köll verweist auf positive Neustrukturierungen im Bundesheer

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Zu Beginn der heutigen Sitzung des Bundesrates wurde in der Aktuellen Stunde die „Neustrukturierung des Bundesheeres“ diskutiert. ÖVP-Bundesrat Dr. Andreas Köll, langjähriger Milizoffizier, zog eine positive Bilanz und dankte Verteidigungsminister, Innen- und Justizminister sowie Finanzminister für die gute Zusammenarbeit und für die Möglichkeit, das Bundesheer aktuellen Gegebenheiten anzupassen und entsprechende Verbesserungen in Gang zu setzen. „Wir brauchen die bestmögliche Ausrichtung für unser Heer, also Gerätschaften und Fahrzeuge“, so Köll. Als Tiroler Politiker verwies Köll auch auf die Haspinger-Kaserne und die Franz-Joseph-Kaserne in Osttirol, wo 220 neue Arbeitsplätze geschaffen werden konnten. Das Jägerbataillon 24, das in den Garnisonen Lienz in Osttirol und St. Johann in Tirol stationiert ist, gebe der Region zudem „einen gewaltigen Impuls“, so Köll, der die Notwendigkeit des Bundesheers auch bei Hochwasser oder Schneekatastrophen gegeben sieht.

Mayer: Integration beginnt am ersten Tag

Auf der Tagesordnung des Bundesrates standen mit dem Integrationsjahrgesetz und dem Arbeitsmarktintegrationsgesetz „zwei Gesetze, die sich um Integration bemühen“, sagte der Fraktionsvorsitzende der ÖVP-Bundesräte, Edgar Mayer, in der Debatte und erinnerte daran, „dass noch nie mehr für Integration getan wurde als mit Bundesminister Sebastian Kurz.“ Bei beiden Gesetzen gehe es darum, jene Menschen, die in unserem Land bleiben können, zu unterstützen. „Dafür schaffen wir eine gute Basis.“

„Mit dem Arbeitsmarktintegrationsgesetz gehen wird auf die Erfordernisse und Bedürfnisse des Einzelnen mit ganz praktischen Regelungen ein“, sieht Mayer ein zukunftsgerichtetes Gesetz. „Integration soll am ersten Tag beginnen und ist ein langwieriger Prozess, von dem alle Ebenen des gesellschaftlichen und beruflichen Lebens betroffen sind.“

Beim Integrationsjahrgesetz gehe es um fordern und fördern, fuhr Mayer fort. „Es geht um den Erwerb der deutschen Sprache, um die Kenntnis unserer Werte, aber auch um die Möglichkeit, sich gemeinnützig einzubringen“. Das hält der Vorarlberger Bundesrat für wesentlich – „in Österreich hat das Ehrenamt einen hohen Stellenwert. Damit tun die Menschen Gutes, haben aber auch einen sinnvollen Tagesablauf“, sagte Mayer in der Debatte, bei der auch Außen- und Integrationsminister Sebastian Kurz anwesend war.
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