FPÖ–Kitzmüller: Familien müssen weiterhin auf Reformen warten

Das traurige Schauspiel der Regierung schadet den Familien in Österreich - indes ist die Bundesregierung nur mit sich selbst beschäftigt!

Wien (OTS) - „Die Leidtragenden des traurigen Schauspiels dieser Bundesregierung sind die Familien in Österreich. Wenn man sich die Bilanz der Familienministerin anschaut, so fragt man sich warum man dieses Ministerium überhaupt gebraucht hat? Für die Familien hat Bundesministerin Karmasin, außer einer Verschlechterung beim Kindergeldkonto, nichts weitergebracht. Alle Vorhaben sind wieder auf die lange Bank geschoben worden. Es gibt keine Entrümpelung des FLAF. Seit Jahren werden zwar angeblich Verhandlungen geführt, aber leider wie so oft ohne Ergebnis,“ so die Freiheitliche Familiensprecherin Anneliese Kitzmüller.

„Dabei hat die Familienministerin die 'Entrümpelung des FLAF' zur Bedingung für eine längst notwendige Inflationsanpassung der Familienleistungen gemacht. Passiert ist – selbstredend – gar nichts und so schauen auch hier die Familien durch die Finger und haben jetzt schon bis zu 40 % des Wertes der Leistungen eingebüßt“, so Kitzmüller weiter.

Die vollmundigen Ankündigungen bezüglich der Anpassung der Leistungen für Kinder von hier arbeitenden EU–Bürgern, waren offenbar auch nur Getöse. „Dabei hätten wir in dieser Sache auch auf EU-Ebene einen starken Verbündeten. Der deutsche Finanzminister äußerte nämlich beim Transfer von Kindergeld ins Ausland mittlerweile selbst Bedenken. Stichproben und Überprüfungen hätten auch in Deutschland Missbräuche gezeigt. Vor allem habe sich die Zahl der Kinder, für die Kindergeld in Deutschland beantragt wird, seit 2010 verfünffacht. Diese Entwicklung ist für die Kollegen aus der Bundesrepublik jedenfalls hinterfragenswert. Wie schauen aber eigentlich die Zahlen in Österreich aus? Gibt es bei uns Stichproben? Was sind die Ergebnisse? Es gibt eine Menge an Fragen aber keine Antworten, weil unsere Bundesregierung nur noch mit sich selbst beschäftigt ist“, so Kitzmüller weiter und kündigte diesbezüglich eine Anfrage an den Finanzminister an.

Die Familien in Österreich haben etwas Besseres verdient. „Die Bilanz der derzeitigen Bundesregierung ist erschreckend. Besonders die Familienministerin wird sich den Vorwurf der Erfolglosigkeit gefallen lassen müssen. Sie ist an Ecken und Enden gescheitert“, so Kitzmüller abschließend.

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