Karlheinz Töchterle: Studienplatzfinanzierung ist eine Frage des Willens und Wollens

ÖVP-Wissenschaftssprecher zum heutigen Sechs-Parteien-Gespräch

Wien (OTS/ÖVP-PK) - "Die Umstellung auf ein neues Finanzierungsmodell der Universitäten ist eine Frage des Willens und Wollens", betont ÖVP-Wissenschafts- und Forschungssprecher Dr. Karlheinz Töchterle nach dem heutigen Sechs-Parteien-Gespräch, zu dem Wissenschaftsminister Dr. Harald Mahrer die Wissenschaftssprecher der Parlamentsparteien in das Wissenschaftsministerium geladen hatte. "Für die ÖVP ist klar: Wir wollen dieses zentrale Projekt für die Universitäten noch vor den Wahlen beschließen. Die Vorarbeiten sind weit gediehen und ein Beschluss möglich. Ansonsten schließt sich das Zeitfenster wieder für drei Jahre, bis die Vorbereitungen für die neue Leistungsvereinbarungsperiode beginnen", unterstreicht der ÖVP-Wissenschaftssprecher die inhaltliche wie zeitliche Dringlichkeit.

"Die Studienplatzfinanzierung bringt eine deutliche Verbesserung der Rahmenbedingungen in Lehre und Forschung - Studierende wie Lehrende profitieren", so Töchterle weiter. Betreffend Budget hält Töchterle fest: Es gelte die zusätzlichen Mittel für die Studienplatzfinanzierung jedenfalls sicherzustellen, insbesondere um die Betreuungsrelationen zu verbessern und die Planungssicherheit für die Universitäten zu erhöhen. Für das generelle Universitätsbudget sei - wie im Universitätsgesetz vorgesehen und in den vergangenen Jahren stets gängige Praxis - bis Jahresende Zeit. "Sowohl für das generelle Unibudget als auch für das zusätzliche Budget für das neue Modell der Universitätsfinanzierung gibt es eine Notwendigkeit - für das neue Modell kommen aber die gesetzliche wie zeitliche Dringlichkeit hinzu, daher muss hier unsere derzeitige Priorität liegen. Wenn wir wollen - und die ÖVP will das jedenfalls - bekommen wir das hin", unterstreicht Töchterle.
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