Neues Volksblatt: "Sozial gerecht" von Harald ENGELSBERGER

Ausgabe vom 23. Mai 2017

Linz (OTS) - Das OÖ-Modell zur Mindestsicherung hat inzwischen mehrere Nachahmer in anderen Bundesländern gefunden – nur Wien ist noch ein Ausreißer – und es mag einigen Andersdenkenden zuwider sein, dennoch ist das Gesetz letztendlich sozial gerechtfertigt.
Man kann einem Familienvater, der zusammen mit seiner geringfügig beschäftigten Frau drei Kinder zu ernähren hat, wohl kaum erklären, warum er zwar jede Woche 40 Stunden arbeiten gehen soll, am Ende eines Monats aber nur 84 Euro mehr Geld zur Verfügung hat als eine gleich große Familie, die ausschließlich von der Mindestsicherung lebt.
Faktum ist: Bisher wurden netto 2364 Euro als Mindestsicherung samt Familienleistungen ausbezahlt, im Gegenzug stehen der arbeitenden Familie 2448 Euro netto zur Verfügung.
Ob jemand verschuldet oder unverschuldet arbeitslos ist, steht hier gar nicht zur Debatte. Es geht um soziale Gerechtigkeit und die Frage nach dem Stellenwert von Arbeit in unserer Gesellschaft. Es geht darum, dass sich Arbeit und Leistung lohnen müssen, wie es Oberösterreichs ÖVP-Sozialsprecher Wolfgang Hattmannsdorfer formuliert.
In Oberösterreich darf man übrigens künftig zur novellierten Mindestsicherung auch etwas dazu verdienen, ohne das es gleich wieder abgezogen wird. Der OÖ-Deckel hat demnach einen erzieherischen Wert und soll vermitteln: Wer arbeiten geht, dem soll von seinem Geld auch etwas bleiben.

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