Kickl: Was kann Angelino Alfano was Sebastian Kurz nicht kann - oder nicht will?

Italiens Außenminister verhandelt erfolgreich Flüchtlingszentren im Tschad und in Niger aus!

Wien (OTS) - Wie heute bekannt geworden ist, finanziert Italien den Bau von Flüchtlingszentren im Tschad und im Niger. Angesichts der immer stärker werdenden Migrationsbewegung aus Afrika, hat die italienische Regierung hier Weitblick bewiesen und unternimmt zumindest den Versuch dieser Entwicklung entgegenzuwirken. Die Frage, die sich dabei stellt: „Was kann der italienische Außenminister Angelino Alfano, was Sebastian Kurz nicht kann oder – in seinem Fall wohl besser – nicht will?“, so heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Herbert Kickl. „Italien setzt damit einen Schritt in jene Richtung, die wir bereits vor längerer Zeit vorgegeben haben. Statt den Zustrom von Migranten nach Europa weiter durch die interkontinentale Fluchtalternative zu befeuern, fordern wir Asyl am jeweiligen Heimatkontinent in Form der ‚innerkontinentalen Fluchtalternative‘“, so Kickl weiter.

In diesem Zusammenhang sei daran erinnert, dass der „neue Superstar der ÖVP“ nicht nur in dieser Frage säumig ist. Kurz habe es bis zum heutigen Zeitpunkt nicht geschafft, mit irgendeinem anderen Staat ein tragfähiges Rückführungsabkommen auszuhandeln. „Die oft bemühte Ausrede der Zuständigkeit können die zur Verteidigung des säumigen Ministers Ausrückenden gleich wieder einpacken, denn auch die Bundesrepublik Deutschland konnte jüngst den Erfolg eines bilateralen Rückführungsabkommens mit Afghanistan verkünden. Die Erfolgsbilanz von Kurz könne hingegen auf einer DIN A6 Seite publiziert werden, so Kickl. Auf dem italienischen Modell könne man hier gleich aufsetzen: „Denn was spricht dagegen, mit afrikanischen Staaten Transitabkommen abzuschließen, mittels derer die Identität bereits abgewiesener Asylwerber vor Ort überprüft und die entsprechende Rückführung veranlasst wird“, so Kickl.

„Die innerkontinentale Fluchtalternative sowie Transitabkommen wären eine Lösung, um Schleppern die Geschäftsgrundlage zu entziehen, den Zustrom illegaler Migranten massiv einzudämmen und zu verhindern, dass Menschen in seeuntaugliche Boote steigen müssen. Noch immer herrscht die Unsitte, Flüchtlinge mit Migranten gleichzusetzen und Asyl mit Zuwanderung – mit all den negativen Begleiterscheinungen, unter denen die Bevölkerung nun zu leiden hat“, so Kickl.

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