Stronach/Dietrich: Österreichs Steuerzahler verdienen klare Antworten

Keine konkreten Zahlen bei Beantwortung einer Team Stronach-Anfrage, weil im Sozialministerium kein entsprechendes EDV-Programm zur Verfügung steht

Wien (OTS) - „Es ist ein Witz, dass das Ministerium technisch nicht in der Lage ist konkrete Daten zu liefern“, reagiert Team Stronach Sozialsprecherin Waltraud Dietrich verärgert auf eine aktuelle Anfragebeantwortung von Sozialminister Stöger betreffend Versicherungszeiten von EU-Ausländern vor der Inanspruchnahme von Arbeitslosengeld. Die für die Beantwortung erforderlichen Zahlen könne man nicht im Wege einer Standardauswertung abfragen, dazu gebe es kein passendes Programm in der EDV des Sozialministeriums. „Das ist unbegreiflich, schließlich geht es hier um Steuergelder der Österreicher“, erinnert Dietrich.

Das Ministerium übermittelte stattdessen anhand einzelner Stichtage erstellte Sonderauswertungen zur Team Stronach-Anfrage. Demnach bezogen im Jänner 2017 58.090 Personen, die nicht über die österreichische Staatsbürgerschaft verfügen, Arbeitslosengeld. Eine Sonderauswertung mit Stichtag 31. Oktober 2016 ergab, dass sich 2.390 Personen – darunter 710 Personen, die nicht über die österreichische Staatsbürgerschaft verfügen – im Bezug des Arbeitslosengeldes befanden, die - im Zusammenhang mit der „1-Tages-Regelung“ - den Anspruch durch die Zusammenrechnung von österreichischen Versicherungszeiten mit solchen aus einem anderen Staat erworben haben.

„Statt irgendwelcher Schätzungen aufgrund einzelner Stichtage, erwarte ich mir volle Transparenz bei den Zahlen“ so Dietrich. „Sonst kann man davon ausgehen, dass die Zahlen viel höher sind als in der Anfragebeantwortung angegeben“, vermutet die Team Stronach Mandatarin und weiter: „Es kann nicht sein, dass man die Österreicher dahingehend im Unklaren hält.“

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