Blümel: Nächster Samstag, nächste Demo, nächster Stau!

Wien braucht endlich Demozonen - Grundrechte auf Erwerbsfreiheit und Versammlungsfreiheit in Einklang bringen – Rot-Grün muss endlich die Probleme der Stadt erkennen

Wien (OTS) - „Es kommt der nächste Samstag und damit die nächste Demo und der nächste Stau. Wieder einmal wird der Ring still- und damit der Verkehr in Teilen der Stadt lahmgelegt. Woche für Woche wird empfohlen, die Innenstadt inklusive Mariahilfer Straße am Wochenende aufgrund verschiedener Demonstrationen möglichst zu meiden und großräumig zu umfahren. Das kann und darf nicht so weitergehen! Den Geschäftsleuten der Innenstadt wird damit ihre Grundlage entzogen und damit werden zahlreiche Arbeitsplätze in der Stadt gefährdet“, erklärte heute ÖVP Wien Landesparteiobmann Stadtrat Gernot Blümel. „Die Grundrechte auf Erwerbsfreiheit und Versammlungsfreiheit müssen endlich in Einklang gebracht werden. Demozonen würden genau das ermöglichen. Denn derzeit wird das Recht auf Erwerbsfreiheit im wahrsten Sinne des Wortes mit Füßen getreten“, so Blümel und weiter:
„Wien braucht endlich Demozonen.“

„Wie lange will die rot-grüne Stadtregierung diesem wöchentlichen, wirtschaftsschädigenden Treiben noch zuschauen? Jedes weitere Zögern und Zaudern der Wiener Stadtregierung ist fahrlässig und verantwortungslos“, so Blümel. „Rot-Grün muss endlich die Probleme der Stadt erkennen, den sturen Widerstand aufgeben und unsere Forderung nach Demozonen aufgreifen und umsetzen.“

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