Kurt Wagner (SPÖ): „Keine Scheindiagnosen bitte“

Es gibt ausführliche Stellungnahmen zum KAV – wieder einmal verlangt die Opposition, was längst erledigt ist.

Wien (OTS/SPW-K) - „Einmal mehr verlangt die Opposition Dinge von uns, die wir schon längst erledigt haben“, entgegnet der Wiener Gemeinderat Kurt Wager (SPÖ) der Kritik von FP-Nepp am KAV. „Die geforderte Stellungnahme zum Bericht des Stadtrechnungshofs gibt es bereits“, so Wagner weiter. „Sie wurde schließlich vom Stadtsenat beschlossen – vor den Augen der FPÖ.“ Das Gesundheitsressort wird den Empfehlungen des Rechnungshofs nachgehen.

„Die zuständige Stadträtin Sandra Frauenberger hat in den Medien ausführlich dargelegt, wie es mit dem KAV weitergeht“, hält Wagner für Nepp fest. „Wir werden den KAV so organisieren, dass es für die PatientInnen und 29.000 MitarbeiterInnen am besten ist. Privatisierung wird es dabei sicher keine geben. Wir bekennen uns zu 100 Prozent zu unserer Verantwortung.“

„Gegenwärtig wird eine Strukturreform vorbereitet und ExpertInnen zu Rate gezogen. Die Scheindiagnosen der Opposition sind hinfällig“, schließt Wagner. 

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