Nepp: Rechnungshof bestätigt jede FPÖ-Kritik der Vergangenheit am KAV

Stadträtin Frauenberger dennoch von Bericht überrascht und hat keine Stellungnahme vorbereitet

Wien (OTS) - „Mit welcher Gelassenheit die SPÖ das Wiener Gesundheitssystem an die Wand fährt, ist wirklich erstaunlich“, kommentiert der Klubobmann der FPÖ-Wien, Dominik Nepp, den aktuellen Rechnungshof-Bericht zum KAV. Dieser bestätigt alle Vorwürfe, die die FPÖ-Wien in der Vergangenheit dem KAV gemacht hat. Allen voran zu kritisieren sind die extrem hohen Gehälter – es ist in diesem Zusammenhang an das Salär des geschiedenen KAV-Chef Janßen erinnert – und das damit verbundene KAV-Missmanagement. So wurden von den, im Gemeinderat verabschiedeten strategischen Zielen kaum welche umgesetzt. Gleichzeitig wurden exorbitant hohe Beratungshonorare – immerhin 48,23 Millionen Euro im Jahr 2015 – aufgewendet, die erbrachten Leistungen stehen, mangels einer vorhandenen Kosten-Nutzen-Rechnung in keiner Relation. „Ich möchte von Stadträtin Frauenberger wissen, wofür dieses Geld verschleudert wurde, vor allem in Anbetracht dessen, dass der Großteil auf die Generaldirektion entfiel“, verlangt Nepp. 

Das nicht vorhandene Kontrollsystem sowie die Risikostrategie lassen laut Rechnungshof ebenfalls mehr als zu wünschen übrig. „Frauenberger darf sich nun nicht darauf hinausreden, erst seit wenigen Monaten die Verantwortliche zu sein. Sie hat gewusst, was auf sie zukommt und hätte vom ersten Tag ihrer Arbeit im neuen Ressort ihr Augenmerk auf den KAV legen müssen. Ich erwarte endlich ein vernünftiges Maßnahmenpaket sowie eine sofortige Planung der Neuaufstellung des KAV, bevor die Patienten noch mehr Schaden durch die politisch völlig an die Wand gefahrene Gesundheitsversorgung erleiden müssen“, so Nepp, der seine Ankündigung, eine dringend notwendige Untersuchungskommission zum KAV bald zu verlangen, heute erneuert.

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