Georg Strasser: Die Leistungen für die Familien bleiben bestehen!

ÖVP-Familiensprecher will bei FLAF-Finanzierung Ressortzuständigkeiten klären und mehr Gerechtigkeit ins System bringen

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Österreich ist ein familienfreundliches Land, und die ÖVP ist die Familienpartei in Österreich. Das sagte ÖVP-Familiensprecher Abg. Georg Strasser heute, Mittwoch, anlässlich einer Sitzung des Familienausschusses. Der FLAF – der Familienlastenausgleichsfonds – ist seit Jahrzehnten das vorrangige Instrument des Bundes zur finanziellen Unterstützung der Familien in Österreich. Die Leistungen des FLAF sind international beispielhaft und werden nicht gekürzt, betonte Strasser.

„Eine WIFO-Studie zeigt deutlich, dass die Familienleistungen seit dem Jahr 2000 enorm gestiegen sind: wenn man diesen Zeitraum von 2000 bis 2015 betrachtet, gibt der Staat gibt pro Kind mittlerweile um 65 Prozent mehr Geld aus, verweist der ÖVP-Familiensprecher auf eine Steigerung von 6,6 Milliarden auf 9,9 Milliarden Euro Familienleistungen – „das sind drei Milliarden Euro mehr als im Jahr 2000!“

Das Leistungsspektrum des FLAF habe sich in den letzten Jahrzehnten immer mehr verbreitert – auch Leistungen, die zu den Ressorts Bildung, Soziales, Gesundheit und Justiz gehören, werden mittlerweile aus dem FLAF finanziert. „Wir wollen daher die Leistungen für die Familien nicht kürzen, uns aber genauer ansehen, welche Leistungen der FLAF finanziert, die eigentlich von anderen Ressorts zumindest teilweise übernommen werden könnten oder sollten“, unterstützt Strasser Familienministerin Karmasin. „Wir wollen also schauen, was der FLAF alles finanziert, und mehr Gerechtigkeit ins System bringen.“

Als Beispiel nannte Strasser etwa die Pensionsleistungen aus Kindererziehungszeiten. Diese werden derzeit zu 75 Prozent aus dem FLAF gezahlt und zu 25 Prozent aus dem Sozialressort, obwohl das BMAS hauptzuständig ist. „Wenn wir gerechter 50:50 aufteilen, bleibt die Leistung bestehen, aber der FLAF kann 325 Millionen Euro pro Jahr einsparen, die er für andere Familienleistungen einsetzen kann.“ Ähnliches gelte für das Wochengeld, das zwischen FLAF und zuständigem Gesundheitsressort besser aufgeteilt werden könnte, oder auch für den Unterhaltsvorschuss, der zum Justizressort gehöre. „Familienministerin Karmasin will das alles in Ruhe mit den Ressorts verhandeln – nicht um Leistungen zu kürzen, sondern um eine bessere, gerechtere Verteilung zu erwirken. Nutznießer können die Familien sein, die von den freiwerdenden Mitteln des FLAF profitieren können.“
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