Niedermühlbichler zu menschenverachtenden AG-Postings: Hier gibt es massiven Erklärungsbedarf der ÖVP

Klare Distanzierung vonseiten der VP-Spitze, vor allem aber von JVP-Obmann Kurz erforderlich

Wien (OTS/SK) - Entsetzt reagierte SPÖ-Bundesgeschäftsführer Georg Niedermühlbichler auf die rassistischen und menschenverachtenden Postings einer geschlossenen Facebook-sowie Whatsapp-Gruppe von Mitgliedern und Kandidaten der AG, einer der ÖVP nahestehenden Fakultätsvertretung: „Hier gibt es massiven Erklärungsbedarf der ÖVP.“ Keineswegs sei zu akzeptieren, dass dieser Vorfall „an die AG abgewälzt wird. Die Nähe der AG zur ÖVP ist bekannt. Damit nicht genug, sind einige Beteiligte auch in der JVP aktiv“, betonte Niedermühlbichler am Dienstag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. Allen voran habe JVP-Obmann Kurz Handlungsbedarf, betonte Niedermühlbichler. „Eine klare Distanzierung und Entschuldigung ist hier angebracht“, forderte der SPÖ-Bundesgeschäftsführer. ****

     In einem demokratischen Rechtsstaat dürfe es „zu solchen Entgleisungen gegen Menschen mit Behinderung und Juden vonseiten einer Nationalratspartei und ihrer Organisationen einfach nicht kommen“. Selbstverständlich müsse es hier eine klare Distanzierung geben, „aber da ist auch darüber nachzudenken, wie man den Ursachen für solch inakzeptable Gesinnungshaltungen auf den Grund gehen kann und wie sich das künftighin vermeiden lässt“, erklärte Niedermühlbichler. „Vor allem aber wird sich die ÖVP der Tatsache stellen müssen, dass sich Teile ihrer Bewegung von ihrer antifaschistischen Tradition verabschiedet haben“, betonte Niedermühlbichler. (Schluss) up/bj

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