Amon: „Fördern und Fordern“ als Prämisse gelungener Integration

Integrationsgesetz sorgt für wirksamere Integration – Gegengesellschaften und ihre Symbole haben keinen Platz in unserem Land - ÖVP arbeitet für ein sicheres Österreich

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Anlässlich der heutigen Sitzung des Außenpolitischen Ausschusses, bei dem das Integrationsgesetz zur Beschlussfassung steht, betont der Sicherheitssprecher der ÖVP, Generalsekretär Werner Amon MBA: „Für die ÖVP steht gelungene Integration unter der Prämisse ‚Fördern und Fordern‘. Mit den heute auf der Agenda stehenden Beschlüssen, die auf die Initiative von Außen- und Integrationsminister Sebastian Kurz zurückgehen, schaffen wir klare Rahmenbedingungen für eine schnellere und wirksamere Integration.“ Zentral seien dabei die verpflichtende Vermittlung unserer Sprache und unserer Werte, sowie Sanktionsmöglichkeiten durch die Kürzung von Sozialleistungen, wenn Integrationsmaßnahmen verweigert werden.

Damit werde eine Integrationspflicht geschaffen und die Menschen, die zu uns kommen, werden ab dem ersten Tag ihres rechtmäßigen Aufenthalts optimal auf die Teilhabe am Erwerbs- sowie am Gesellschaftsleben vorbereitet. Klar sei, so der ÖVP-Generalsekretär weiter, dass „wer Rechte hat, hat auch Pflichten“. Zu den Anwürfen der Grünen-Abgeordneten Korun hält Amon fest: „Binnen kürzester Zeit, nachdem Betroffene über ein gültiges Aufenthaltsrecht verfügen, werden ihnen Plätze in Deutsch- und Wertekursen zur Verfügung gestellt. Auch werden die absolvierten Kurse in der Grundversorgungsdatenbank transparent erfasst."

Zudem würde mit den Maßnahmen gegen Symbole einer Gegengesellschaft – wie dem Gesichtsverhüllungsverbot, das ab 1. Oktober 2017 in Kraft treten soll, und dem Verbot von Verteilaktionen zur Verbreitung von radikalem Gedankengut – ein weiterer wichtiger Schritt für den Schutz unserer Werte und im Sinne der inneren Ordnung gesetzt. „Wir zeigen damit klar auf, dass Symbole, die sich gegen die Freiheit, die Demokratie, die Rechtsstaatlichkeit oder die Gleichberechtigung richten, in der Republik Österreich keinen Platz haben!“, unterstreicht der ÖVP-Sicherheitssprecher und Generalsekretär.

Amon abschließend: „Die Ressorts von Außen- und Integrationsminister Sebastian Kurz und Innenminister Wolfgang Sobotka werden gemeinsam im Sinne der Bevölkerung auch weiterhin für ein sicheres Österreich arbeiten.“
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