ÖKOBÜRO: UVP-Pflicht für Megakraftwerk Koralm bestätigt!

Das größte Kraftwerk Österreichs kann Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) nicht umgehen.

Wien (OTS) - Hoch erfreut zeigte sich ÖKOBÜRO-Geschäftsführer Thomas Alge über die Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofes (VwGH), das Kraftwerksprojekt Koralm endgültig in die UVP zu schicken. „Der Rechtsstaat hat sich am Ende durchgesetzt. Es wäre undenkbar gewesen, dass das größte Kraftwerk Österreichs ohne UVP errichtet wird, nur weil man es ‚Stauwerk‘ statt ‚Kraftwerk‘ nennt und es deshalb unter einer falschen Kategorie von UVP-Schwellenwerten betrachtet hat.

Zuvor hatte bereits das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) den negativen UVP-Bescheid des Landes Steiermark aufgehoben. Die darauf eingebrachte Revision an den VwGH wurde durch die Umweltorganisationen ÖKOBÜRO – Allianz der Umweltbewegung, Umweltdachverband und Virus erfolgreich bekämpft. Der VwGH folgte der Argumentation von BVwG und Umweltorganisationen und lehnte die Revision ab.

Im Frühjahr 2013 hatte das Land Steiermark bereits einmal die UVP-Pflicht festgestellt. Aber anstatt die UVP einfach durchzuführen, wurden vier Jahre erfolglos damit verschwendet dieser zu entgehen. Offenbar wollten die Projektwerber die notwendigen umweltrechtlichen Genehmigungen lieber einzeln statt in einem gemeinsamen UVP-Verfahren einholen. Vermutlich, weil in der UVP auch Umweltorganisationen Parteistellung genießen.

„Letztendlich haben sich die Projektwerber selbst ein Bein gestellt“, so Alge, „die UVP könnte längst erledigt sein, stattdessen stehen sie jetzt wieder wo sie schon vor vier Jahren waren. Wenn Österreich endlich die Aarhus Konvention richtig umsetzt und Umweltorganisationen nicht nur in der UVP sondern in allen Umweltverfahren Parteistellung einräumt, könnte man sich das Theater um die Schwellenwerte in Zukunft ersparen.“

ÖKOBÜRO ist die Allianz der Umweltbewegung. Dazu gehören 16 österreichische Umwelt-, Natur- und Tierschutz-Organisationen wie GLOBAL 2000, Greenpeace, Naturschutzbund, VCÖ – Mobilität mit Zukunft, VIER PFOTEN oder der WWF. ÖKOBÜRO arbeitet auf politischer und juristischer Ebene für die Interessen der Umweltbewegung.

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