Blümel: Wien braucht endlich Demozonen!

Nächster Samstag, nächste Demo, nächstes Verkehrschaos - Rot-Grün muss Widerstand endlich aufgeben - Grundrechte in Einklang bringen

Wien (OTS) - „Nächster Samstag, nächste Demo, nächstes Verkehrschaos“, so kommentiert ÖVP Wien-Landesparteiobmann Stadtrat Gernot Blümel die aktuellste Ankündigung des „Hanfwandertages“, der als Demonstration am Samstag abgehalten wird. „Wieder werden die Menschen dazu aufgerufen, die Innenstadt wegen Verkehrsbehinderungen zu meiden. Wieder wird den Innenstadtunternehmen ihre Geschäftsgrundlage entzogen. Wieder wird mit enormen Umsatzeinbußen zu rechnen sein und damit mit einer Gefährdung von Arbeitsplätzen“, so Gernot Blümel und weiter: „Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit muss mit den Rechten auf Sicherheit und Erwerbsfreiheit endlich in Einklang gebracht werden“. Dies sei der dritte Samstag in Folge, an dem die Innenstadt abgeschnitten, Teile der Stadt lahmgelegt und damit das Recht auf Erwerbsfreiheit eingeschränkt werde.

„Wien braucht endlich Demozonen, damit das Recht auf Versammlungsfreiheit gewährleistet werden kann ohne andere Grundrechte und Freiheiten einzuschränken. Denn die Freiheit des einen endet dort, wo die Freiheit des anderen beginnt. Rot-Grün muss den sturen Widerstand endlich aufgeben und unsere Forderung nach der Einrichtung von Demozonen aufgreifen und umsetzen“, so Blümel abschließend.

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