NEOS Wien/Ornig zur Mietwagen-Verordnung: Die Rückkehrpflicht gehört abgeschafft!

Markus Ornig: „Uber-Vertragspartner halten sich bereits an die Rückkehrpflicht für Mietwägen, sie gehört aber trotzdem abgeschafft!“

Wien (OTS) - „Wenn Rot-Grün und die Wirtschaftskammer auf neue Unternehmensformen wie Uber oder Airbnb reagieren, kommen fast immer mehr Bürokratie, mehr Auflagen und weniger Freiheit für die Unternehmer_innen heraus. Die Erleichterungen, die die Novelle für die Taxilenker_innen bringt, begrüße ich dagegen sehr, fast alles hilft den Konsument_innen. Das veraltete Gesetz der Rückkehrpflicht fördert jedoch nur Leerfahrten und ist nicht mehr zeitgemäß“, warnt NEOS Wien Wirtschaftssprecher Markus Ornig. „Das Gesetz sieht vor, dass auch Mietautos wie jene von Uber nach einer Fahrt zur Betriebsstätte zurückfahren müssen. Das ist aus umwelt- und verkehrspolitischer Sicht völlig kontraproduktiv. Hier offenbart sich die Regulierungswut der Stadtregierung, weil man nicht weiß wie man mit neuen Unternehmensformen umgehen soll.“

Der Wirtschaftssprecher appelliert für eine Nachbesserung des Gesetzesvorschlags: „New Businesses werden in Wien zu Tode reguliert anstatt unterstützt. Auch die Wirtschaftskammer macht hier nur beinharte Klientelpolitik ohne Interesse an Chancen für neue Unternehmensformen. Sie bedroht zusammen mit der rot-grünen Stadtregierung den Standort Wien und will jede Innovation im Keim ersticken. Deshalb sollte man die angestrebte Entrümpelung nutzen, um die Rückkehrpflicht abzuschaffen“, schließt Ornig.

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