Zukunftsfonds – Team Kärnten/Köfer/Prasch: Kärnten opferte sein letztes Hemd

Team Kärnten gegen Auflösung des Zukunftsfonds

Klagenfurt (OTS) - Klare Fakten haben heute eine Zustimmung und ein Mittragen des Beschlusses im Landtag, den Zukunftsfonds aufzulösen, für das Team Kärnten unmöglich gemacht. „Das bis jetzt gültige Einstimmigkeitsprinzip in der Regierung war ein Sicherheitsmechanismus, der überaus berechtigt und mit Weitblick eingezogen wurde, um Alleingänge einer entsprechenden Koalitionsmehrheit tunlichst verhindern zu können. In der Vorwoche wurden wir Zeuge eines solchen Alleinganges und solch einen Alleingang einer Koalitionsmehrheit erleben wir auch heute“, betonen Team Kärnten-Landesrat Gerhard Köfer und der Finanzsprecher des Team Kärnten, IG-Obmann LAbg. Hartmut Prasch. Für die beiden Vertreter des Team Kärnten kommt der Wegfall des Einstimmigkeitsprinzips „einer Abschaffung demokratischer Spielregeln, aber vor allem der Abschaffung einer sachlichen und kritischen Opposition gleich.“

Prasch vergleicht die Auflösung des Zukunftsfonds mit der sprichwörtlichen „Opferung des letzten Hemdes. Das Fondsvolumen war die letzte Reserve des Landes, die jetzt weg ist. Aber bereits in der Vergangenheit wurde der Fonds missbraucht, sei es für Dauer-Wahlkampf, finanzielle Zuckerln oder den skandalträchtigen Seen-Deal.“ Für LR Köfer kommt die Auflösung dieses Fonds zu einem gänzlich falschen Zeitpunkt: „Die Verwertung der HETA-Assets läuft wesentlich besser als ursprünglich prognostiziert. Aufgrund dieser geänderten Geschäftsgrundlage sind Nachverhandlungen mit dem Bund ein Gebot der Stunde. Der Beitrag Kärntens muss reduziert werden.“ Köfer versteht überhaupt nicht, warum man sich von rot-schwarz-grüner Seite so vehement gegen diese Verhandlungen verwehrt: „Warum ist man nicht bereit, diesen Schritt im Sinne Kärntens zu setzen? Dass man sich hinter Gesetzen und anderem versteckt, ist für mich höchst eigenartig.“ Zudem sei, so Köfer abschließend, noch immer nicht restlos aufgeklärt, ob es Kärnten nicht überhaupt deutlich billiger hätte haben können, worauf auch Aussagen eines ehemaligen ÖVP-Finanzministers rückschließen lassen.

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