FP-Nepp/Eischer: FPÖ-Antrag zum Anrainerparken in Döbling mit breiter Mehrheit beschlossen!

FPÖ-Konzept wurde über Parteigrenzen hinweg angenommen und hat Vorbildwirkung für ganz Wien

Wien (OTS) - "In der gestrigen Döblinger Bezirksvertretungssitzung wurde auf Initiative der FPÖ ein wegweisendes Modell betreffend Anrainerparken ohne Inkasso beschlossen", freut sich FPÖ-Bezirksparteiobmann und Klubobmann im Rathaus Dominik Nepp. Das rechtlich selbstverständlich zu 100% gedeckte Konzept, welches in vielen Arbeitsstunden von der FPÖ ausgearbeitet wurde, zeigt, dass das derzeitige Parkpickerlchaos in Wien nicht notwendig wäre. Vielmehr kann man Anrainer entlasten und muss ortsfremde Personen nicht abzocken.

Den von der SPÖ unterstützten Antrag der Grünen auf Einführung eines kostenpflichtigen Parkpickerls in einigen Bereichen des 19. Bezirks wurde von der FPÖ klarerweise abgelehnt. Die FPÖ hatte im Vorfeld die Vertreter der anderen Parteien mehrfach zu Gesprächen geladen. Gemündet haben diese in einem ausgewogenen Modell, welches im ersten Schritt eine massive Erleichterung für Anrainer in Heiligenstadt, im Döblinger Cottage- und Pantzerviertel bringt.

„Es freut mich, dass unser Modell so breiten Anklang gefunden hat und wir etwas für die Döblinger erreichen konnten“, erklärt FPÖ-Klubobmann Eischer. Beschlossen wurde das Konzept von FPÖ, ÖVP und NEOS. Die Vertreter der SPÖ waren leider bereits im Vorhinein zu keinen Gesprächen bereit. Begründet wird das ganz offen und ungeniert damit, dass die Befragung der Döblinger Bevölkerung zum Parkpickerl für die SPÖ keinerlei Bedeutung hat.

Ein ebenso merkwürdiges Demokratieverständnis zeigten auch die Grünen, welche in der Bezirksvertretung wörtlich sagten, dass es manche Parteien mit der Demokratie „zu strikt nehmen“ würden. „Selbstverständlich nehmen wir die Demokratie ernst. Wir wurden gewählt, damit wir die Interessen der Döblinger Bevölkerung vertreten. Dafür müssen wir uns sicher nicht schämen!“, stellt Eischer klar. (Schluss)re/sch

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