Kickl zu Koalition: Und sie streiten munter weiter…

Wien (OTS) - „Kaum ein Tag vergeht, wo es nicht zu einem Austausch von Unfreundlichkeiten innerhalb der Bundesregierung kommt. Egal ob es sich um 'den Krieg der Anfragen' handelt, wo etwa die ÖVP mittels parlamentarischer Anfrage über das Verhältnis von Tal Silberstein zu Bundeskanzler Kern Auskunft begehrt oder ob ÖVP Abgeordneter Auer die Politik des SP-Klubchefs als ‚stupid‘ bezeichnet. Die Beschimpfungen werden von Tag zu Tag brutaler. So schimpft heute etwa SPÖ-Klubobmann Schieder Richtung ÖVP und spricht von ‚Giftküche‘ und ‚Fake-News‘. So unwürdig, wie sich diese Herrschaften derzeit benehmen, ist es in der österreichischen Innenpolitik überhaupt noch nie zugegangen“, konstatiert heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Herbert Kickl.

„Knapp zwei Monate nach dem vom Kanzler verkündeten Neustart hinterlässt die Außendarstellung von SPÖ und ÖVP nur noch einen fahlen und bitteren Beigeschmack. Es fehlt innerhalb dieser Bundesregierung nicht nur an politischer Kreativität und Handlungsbereitschaft; man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass es nur noch darum geht den jeweils anderen zum Bruch der Koalition zu provozieren. Dieses Trauerspiel geht jedoch zu Lasten der Österreicher, die von massiven Problemen gebeutelt, keine Hoffnung mehr haben, dass die beiden Streithähne endlich zu arbeiten beginnen. Das peinliche Schauspiel dieser Koalition müsse jedenfalls endlich ein Finale finden. Neuwahlen sind unumgänglich“, so Herbert Kickl.

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