SJ ad Pröll: Nicht die Sonne fällt vom Himmel, sondern uns allen ein Stein vom Herzen

Bremsklotz aus Radlbrunn verabschiedet sich von ÖVP-Spitze

Sankt Pölten (OTS) - „In Niederösterreich fällt mit dem Abgang von Erwin Pröll nicht die Sonne vom Himmel, sondern uns allen ein Stein vom Herzen“, so Mirza Buljubasic, Vorsitzender der Sozialistischen Jugend Niederösterreich über die Ablöse des Landeshauptmanns von der Spitze er ÖVP Niederösterreich.

Am Ende der Ära Pröll hat sich für Buljubasic noch einmal gezeigt, für welche Politik Pröll in Wirklichkeit steht: „Die niederösterreichische Gelddruckmaschine wurde für die Pröllsche Privatstiftung angeworfen, so wie in der Vergangenheit für die Casinospielerei Sobotkas mit unseren Wohnbaugeldern. Gleichzeitig wird bei den Ärmsten der Armen die Mindestsicherung gekürzt. Das Motto der ÖVP ist offensichtlich ‚Euer Steuergeld für unsere ÖVP-Leut’.“

Bundespolitisch war Landeshauptmann Erwin Pröll eine destruktive Kraft, die vielen ÖVP-MinisterInnen und Vizekanzlern den Posten gekostet hat und die Republik einige kostbare Reformen, wie zum Beispiel im Bildungsbereich. „Pröll wird in die Geschichte eingehen als der Bremsklotz aus Radlbrunn. Für seinen Abschied können wir uns als Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher bedanken, vielleicht endet jetzt die Zementierpolitik der ÖVP in der Bundesregierung“, so der SJ-Vorsitzende.

Dass sich mit Johanna Mikl-Leitner an der Spitze der ÖVP und der Landesregierung das Blatt wenden wird, glaubt Buljubasic jedoch nicht: „Die politische Sonnenfinsternis verdüstert wohl auch in Zukunft unser Bundesland. Die ‚Erfolge’ Mikl-Leitners als Innenministerin, wie das humanitäre Versagen während den Flüchtlingsbewegungen oder das Fiasko um das Anhaltezentrum Vordernberg sind nur zwei Indizien dafür, wohin die Reise gehen wird.“

Buljubasic wünscht sich dennoch, dass sich in Niederösterreich etwas ändern wird: „Die Intransparenz und die Autokratie eines Erwin Pröll haben im 21. Jahrhundert nichts mehr verloren, wir wünschen uns von Mikl-Leitner, dass Licht ins Dunkel der Privatstiftung kommt. Das niederösterreichische Steuergeld darf auch nicht mehr in prunkhafte Selbstbeweihräucherung bei Landesaustellungen und Gartenbaumessen fließen, sondern muss dort ankommen, wo es die Menschen brauchen: bei der sozialen Absicherung, beim Ausbau der Kinderbetreuung und beim Ausbau der öffentlichen Infrastruktur“, so der SJ Vorsitzende.

Fotos der Aktion der SJ Niederösterreich beim Parteitag der ÖVP finden sie unter folgendem Link:

https://www.flickr.com/photos/gegenrechts/albums/72157681781204335

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Mirza Buljubasic
Landesvorsitzender SJ Niederösterreich
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