KO Rosenmaier: „Was sind den Grünen ihre Anträge wert?“

Abwesenheit der grünen MandatarInnen bei eigenen Antragsabstimmungen unverständlich

St. Pölten (OTS) - „Einerseits beschäftigen die Grünen den Landtag jede Sitzung aufs Neue mit den immer selben Anträgen – die Abstimmungsergebnisse liegen den Protokollen bei und die SPÖ hat sich immer intensiv mit den Anliegen auseinandergesetzt und differenziert abgestimmt. Jetzt scheint es den Grünen aber selbst zu bunt zu werden – denn heute haben sie es vorgezogen ihre eingebrachten Anträge selbst nicht mit abzustimmen, sondern die Zeit vorzugsweise in der Cafeteria zu verbringen“, so Klubobmann Alfredo Rosenmaier.

„Protest oder nicht“, so Rosenmaier weiter, „das ist ein Treten mit den Füssen auf demokratische Regeln – und die, mit absoluter Mehrheit ausgestattete ÖVP hat es eben vorgezogen bei keinem der Grünen eingebrachten Anträgen zuzustimmen – aus welchen Gründen auch immer. Wenn sich Vorzeichen ändern ist nichts dagegen einzuwenden, dass ein Antrag erneut eingebracht wird, warum sollte aber die schwarze Landtagsmehrheit den von ihnen eingebrachten Antrag auf ‚Verbot von feuchten Toilettentüchern‘ in fünf Wochen anders sehen als heute?“

„Die SPÖ NÖ steht zu den demokratischen, parlamentarischen Spielregeln und ersucht diese nicht über Gebühr zu strapazieren. Wir sind aber in jedem Fall der Meinung, dass es einer Partei, die in Klubstärke im Landesparlament sitzt auch möglich gemacht werden muss, Anträge zur Debatte bringen zu können. Dieses Anliegen werden wir nicht müde werden in der nächsten Zeit zu trommeln. Damit wären auch die aktuellen Diskussionen über eine immer länger werdende Liste immer gleicher Abstimmungen zu Beginn der Sitzung vom Tisch“, so Rosenmaier abschließend.

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