Schennach zum Vorsitzenden des neuen Europarat-Ausschusses „Konflikte zwischen Mitgliedsländern“ gewählt

Ausschuss soll schwelende Konflikte in und zwischen einzelnen Europarats-Mitgliedstaaten lösen helfen

Wien (OTS/SK) - Das Monitoring-Komitee der Parlamentarischen Versammlung des Europarats in Paris hat gestern den Wiener SPÖ-Bundesrat Stefan Schennach einstimmig zum Vorsitzenden des neugeschaffenen "Sub-Committee on Conflicts between Member States" gewählt. „Innerhalb der Familie des Europarates gibt es jahrzehntelange Konflikte, die große Auswirkungen auf die Menschen haben, die in jenen Gebieten leben, und auf das Verhältnis zwischen den von den Konflikten berührten Staaten“, stellte Schennach nach seiner Wahl fest. Ein spezieller Schwerpunkt seiner Arbeit sind die "frozen conflicts", also teilweise seit Jahrzehnten ungelöste Konflikte in den Gebieten von Transnistrien, Nagorny Karabach, Abchasien, Ossetien und Zypern; dazu kommen neue Konflikte wie der in der Ukraine/Krim. ****

„In all diesen Fragen werden wir die internationalen Mechanismen miteinbinden und eng kooperieren, dabei speziell die Möglichkeiten des Europarates hinsichtlich seiner Mitgliedstaaten herausarbeiten“, so Schennach. Im Blickpunkt des internationalen Interesses stehen jene Konflikte, die militärisch ausgetragen werden oder ein hohes militärisches Konfliktpotenzial haben. Aber, wie Schennach betont, haben auch weichere Konflikte ganz gravierende Auswirkungen auf das tägliche Leben der Menschen in den betroffenen Gebieten.

Schennach sieht die neue Aufgabe als große politische wie persönliche Herausforderung. Er will alles versuchen, um einen Beitrag zur Deeskalierung und zu Detaillösungen zu leisten. Schennach war als erster Österreicher 2014 bis 2015 Vorsitzender des Monitoring-Komitees des Europarats. Diese neue Herausforderung ist ein Ergebnis seiner umfassenden Tätigkeit im Rahmen des Europarates.

Der Terminfahrplan des neuen Ausschusses sieht Beratungen in Helsinki, Straßburg und Wien bis zum Sommer vor. (Schluss) bj/mp

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