Drohendes Biermonopol – Leichtfried klar gegen Bio-Patente auf Braugerste für Carlsberg und Heineken

Leichtfried: „Gerstenvielfalt statt Einheitsbier“

Wien (OTS) - Infrastrukturminister Jörg Leichtfried äußert sich kritisch zu den Plänen der Großbrauereien Heineken und Carlsberg, europäische Patente auf Braugerste anzumelden. „Meine Position ist klar: Ich bin für Gerstenvielfalt und gegen Einheitsbier. Patente auf Saatgut, Pflanzen und Tiere sind darum inakzeptabel. In Österreich haben wir das Patentgesetz bereits nachgeschärft und Patente auf Pflanzen und Tiere ausdrücklich verboten. Ich werde mich jetzt auch beim europäischen Patentamt vehement dafür einsetzen, dass dies patentrechtlich eindeutig festgeschrieben wird“, sagt Leichtfried. Im Februar hat sich auch der Rat „Wettbewerbsfähigkeit“ der Europäischen Union dahingehend geäußert. ****

Bereits als vor zwei Jahren der Konzern Monsanto ein Patent für eine Sorte Brokkoli anmelden wollte, hatte sich Österreich klar auf der Seite der Kritiker positioniert. „Patente sind wichtig für Erfinderinnen und Erfinder und sorgen für Rechtssicherheit in Forschung und Entwicklung. Pflanzen und Tiere sind jedoch keine technische Erfindung und müssen vom Patentrecht ausgenommen sein“, sagt Leichtfried. (Schluss)

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