20. Wiener Gemeinderat (1)

Fragestunde

Wien (OTS/RK) - Die 20. Sitzung des Wiener Gemeinderats hat heute, Donnerstag, pünktlich um 9 Uhr begonnen. Gemeinderatsvorsitzender Mag. Thomas Reindl (SPÖ) sprach den Tod von Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser an. Er sagte, sie sei ein „herzlicher, aufrichtiger und liebenswerter Mensch“ gewesen. Sie habe außerdem „kraftvoll gegen ihre Krankheit gekämpft“. Im Anschluss hielt der Gemeinderat eine Trauerminute ab. Danach folgte die Fragestunde.

Die erste Anfrage richtete GRin Barbara Teiber (SPÖ) an Jugendstadtrat Mag. Jürgen Czernohorszky (SPÖ) betreffend Kindergartenplätze. Czernohorszky gab an, dass das „Barcelona-Ziel“ von 33 Prozent bei Kindergartenplätzen für unter-dreijährige Kinder österreichweit noch nicht erreicht sei. Die Bundeshauptstadt hätte dieses jedoch erreicht; was eine „große Leistung der Stadt“ sei. Seit 2009 wurden rund 13.000 Kindergartenplätze neu geschaffen. Für null bis sechsjährige Kinder stünden 86.000 bewilligte Plätze zur Verfügung. Die MA 10 (Wiener Kindergärten) fördere 500 Kindergarten-TrägerInnen. Czernohorszky betonte, dass hier „schwarze Schafe“ nicht auszuschließen seien. Er stellte aber klar, dass er bei Verdacht auf Missbrauch von Fördergeldern „deutlich reagieren und ausreichend kontrollieren“ werde.

Die zweite Anfrage richtete GR Markus Ornig MBA (NEOS) an Medienstadtrat Dr. Andreas Mailath-Pokorny (SPÖ) betreffend Reduzierung der Werbeausgaben der Stadt. Mailath-Pokorny stellte in seiner Beantwortung fest, dass Öffentlichkeitsarbeit und Medienförderung in der Diskussion oftmals vermischt würden. Die Stadt Wien mache keine Medienförderung, da es hierzu keinen gesetzlichen Rahmen gebe. Bei der städtischen Informations- und Öffentlichkeitsarbeit gehe es darum, die BürgerInnen sachlich und umfassend zu informieren. Dabei hätten sich die Rahmenbedingungen sehr stark verändert. Die Zahl der Medienkanäle habe sich vervielfacht und die BürgerInnen würden aktiv nach Austausch suchen. Abschließend betonte er, dass die Vielzahl an Serviceleistungen ein wesentlicher Faktor für die hohe Lebensqualität in Wien sei. Dabei sei es Ziel, alle BürgerInnen zu erreichen. (forts.) hie/hul

Rückfragen & Kontakt:

PID-Rathauskorrespondenz
Presse- und Informationsdienst der Stadt Wien (MA 53)
Stadtredaktion, Diensthabende/r Redakteur/in
01 4000-81081
www.wien.gv.at/rk

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NRK0008