Blümel: Umbenennung des Heldenplatzes wäre unnötig Geschichtsanpassung

Demozone ermöglichen! Ist Lösung, um Versammlungsfreiheit und Erwerbsfreiheit in Einklang zu bringen

Wien (OTS) - "Eine plötzliche Umbenennung des Heldenplatzes wäre eine unnötig Geschichtsanpassung", so ÖVP Wien-Landesparteiobmann Stadtrat Gernot Blümel. Der Heldenplatz sei 1878 benannt worden und beziehe sich auf die beiden dort situierten Reiterdenkmäler von Erzherzog Karl und Prinz Eugen.  

Die Nutzung als Demonstrationszone und damit als Platz der gelebten Demokratie hält Blümel nach wie vor für notwendig. "Damit können die Grundrechte auf Versammlungsfreiheit, Erwerbsfreiheit und Sicherheit wieder in Einklang gebracht werden. Denn wir müssen diese Grundrechte schützen. Und das funktioniert am besten, indem man sie nicht der Lächerlichkeit preisgibt, sondern verantwortungsvoll lebt", so Blümel. Ob die Udo Jürgens-Bademanteldemo oder ein Hanfwandertag die Intention des Grundrechtes auf Versammlungsfreiheit war, sei jedenfalls mehr als fraglich.

"In eigenen Demozonen kann freie Meinungsäußerung gelebt werden, ohne andere Grundrechte zu beschränken. Der Heldenplatz war dafür von Beginn an einer unserer Vorschläge. Wenn Drozda dies gemeint haben sollte, dann hat er unsere Unterstützung. Der Heldenplatz soll also als Platz der gelebten Demokratie zur freien Meinungsäußerung genutzt werden und seinen Namen behalten", betont Blümel.​

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