Korun: Trump-Versteher Kurz vermischt Asyl und Arbeitsmigration

Grüne: Keine Mauer der Welt wird Schutzsuchende zum Verschwinden bringen

Wien (OTS) - "Außenminister Kurz, der noch bis vor zwei Jahren eine klare Trennung von Asyl und Arbeitsmigration propagierte, betitelt die Menschen auf der Flucht nunmehr beharrlich als 'Migranten' und ist zum Trump-Versteher mutiert. Dabei sollte gerade ein Minister wissen, dass demokratische Länder sich verpflichtet haben, Flüchtlingen Schutz und Asyl zu gewähren, ArbeitsmigrantInnen aber gänzlich anderen Gesetzen unterliegen, die jedes Land eigenständig gestalten kann", erläutert Migrations- und Menschenrechtssprecherin Alev Korun.

"Bei seinen gebetsmühlenartig propagierten Grenzschließungsvorschlägen unterschlägt Kurz eine bedeutende Tatsache: Jene Menschen aus Afghanistan, Syrien oder Eritrea, die vor Bombenanschlägen, Terror und Unterdrückung flüchten, sind eben keine normalen oder gar ArbeitsmigrantInnen. Für sie gilt die Genfer Flüchtlingskonvention. Das 'schließen wir alle Grenzen, dann werden sich Schutzsuchende einfach in Luft auflösen'-Märchen von Kurz ist naiv und geht an den handfesten Kriegs- und Vertreibungsrealitäten vorbei", betont die Grüne. Fluchtbewegungen können nur gemeinsam und international bewältigt werden.

"Statt den Trump-Versteher zu geben, wäre Kurz gut beraten, endlich Außen- und Friedenspolitik zu forcieren zur Eindämmung der Kriegs-und Krisenherde. Leider wäre das das Bohren dicker Bretter und ist nicht so schlagzeilentauglich, wie einem Rechtsaußen-Politiker ständig Verständnis entgegenzubringen", schließt Korun.

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