SPÖ-Reformgruppe – 100 Initiativen für Österreich, Gastmitgliedschaft und mehr BürgerInnenbeteiligung

Freitagabend erste Sitzung in Graz

Wien (OTS/SK) - Gestern, Freitag, hat sich die SPÖ-Reformgruppe unter der Leitung des steirischen SPÖ-Vorsitzenden, Landeshauptmann-Stv. Michael Schickhofer erstmals in Graz getroffen. „Wir laden alle Österreicherinnen und Österreicher ein, gemeinsam mit uns die Zukunft zu gestalten. Seid mit dabei, unser Land gemeinsam nach vorne zu bringen“, so Schickhofer, der betont: „Es wird 100 Initiativen für Österreich geben. Diese Initiativen werden auf allen Ebenen – Bund, Länder und Gemeinden – erarbeitet und verwirklicht werden. Es geht darum, dass die Menschen ihr ganz persönliches Talent und ihre eigenen Vorstellungen einbringen, um Österreich in eine gute Zukunft zu führen“, so Schickhofer. Die Initiativen werden von der Einführung von Car-Sharing und Strom-Tankstellen für eine Region bis zu Verwaltungsvereinfachungen für das ganze Land führen. „Wir werden damit unser Land modernisieren und zukunftsfit aufstellen. Wir legen damit das Fundament für eine moderne Sozialdemokratie und ein modernes Österreich“, macht Schickhofer klar. ****

SPÖ-Bundesgeschäftsführer Georg Niedermühlbichler zeigt sich mit den Ergebnissen der ersten Sitzung sehr zufrieden: „Die Bereitschaft in der SPÖ ist groß, unseren Modus und unsere Strukturen zu entwickeln und zu verbessern.“ Das habe auch die konstruktive Sitzung der Reformgruppe gezeigt. Fragen der Mitgliederbetreuung werden künftig einen noch höheren Stellenwert einnehmen. Gelingen soll dies etwa durch eine Ausweitung der Möglichkeiten des Mitmachens und Mitbestimmens – beispielsweise durch befristete Gastmitgliedschaften. Grundlegende Veränderungen strebt die SPÖ in ihrem Arbeitsmodus an. So wird sich die Reformgruppe unter anderem der Umsetzung einer BürgerInnenbeteiligungs- und Bündnis-Strategie annehmen. „Politik lebt von der Beteiligung möglichst vieler unterschiedlicher Gruppen. Gerade in Zeiten der politischen und wirtschaftlichen Unsicherheiten und Krisen gilt es, möglichst viele Menschen einzubinden und so gemeinsam die Lebensumstände zu gestalten“, so Niedermühlbichler.

Die Reformgruppe unter der Leitung von LH-Stv. Michael Schickhofer erarbeitet im Auftrag von SPÖ-Vorsitzendem, Bundeskanzler Christian Kern und dem Bundesparteivorstand der SPÖ bis zum Bundesparteitag 2018 Maßnahmen, die die Parteiöffnung voranbringen sollen.(Schluss) mo/sc


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