Sozialdemokratischer GemeindevertreterInnenverband – Mathiaschitz: „Plan A“ kommt in Gemeinden und damit direkt bei den Menschen an

GVV-Vorsitzende Maria-Luise Mathiaschitz begrüßt Initiativen für bessere Infrastruktur in Sachen Breitbandausbau, Wohnbau und Kinderbetreuung

Wien (OTS/SK) - Die Vorsitzende des Sozialdemokratischen GemeindevertreterInnenverbands (GVV), Klagenfurts Bürgermeisterin Maria-Luise Mathiaschitz, begrüßt die Initiativen für den kommunalen Bereich im „Plan A“ für Österreich. „SPÖ-Vorsitzender, Bundeskanzler Christian Kern hat für Gemeinden ganz entscheidende Aspekte in seinem ‚Plan A‘ berücksichtigt, darunter der Breitbandausbau, die Förderung von Betriebsansiedelungen oder der Ausbau der ganztägigen Kinderbetreuung“, fasst Mathiaschitz zusammen. „Investitionen in den Wohnbau, in Kindergärten und in digitale Infrastruktur schaffen Jobs und Angebote, die den heutigen Lebensumständen gerecht werden und direkt bei den Menschen ankommen“, so die GVV-Vorsitzende am Mittwoch gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****

Durch den Breitbandausbau etwa sollen in ganz Österreich bis 2020 flächendeckend Datenraten von mindestens 100 Mbit zur Verfügung stehen, forderte Christian Kern in seinem „Plan A“, und auch ins neue Arbeitsprogramm der Bundesregierung für 2017/18 hat dieses Ziel Eingang gefunden. „Zudem sollen bis 2020 drei Viertel der Bevölkerung und alle Schulen über ultraschnelles Internet verfügen. Eine gut ausgebaute, leistbare digitale Infrastruktur auf die Beine zu stellen, ist heute unabdingbar für das Schul-, Arbeits- und auch immer mehr für das Privatleben“, betont Mathiaschitz.

„Eine ganz wichtige Initiative des ‚Plan A‘, die ebenfalls Aufnahme ins Regierungs-Arbeitsprogramm gefunden hat, ist die stärkere Unterstützung von kleinen und mittleren Betrieben, um Betriebsansiedelungen zu fördern und bestehenden Betrieben das unternehmerische Leben zu erleichtern – zum Beispiel durch den Wegfall von praxisuntauglichen Regulierungen“, betont Mathiaschitz. Bürokratische Hindernisse sollen massiv reduziert werden.

Ein ganz wichtiges Thema für den GemeindevertreterInnenverband ist der Wohnbau: „Wohnen ist der Kostentreiber Nummer eins, daher ist es vorrangig, Wohnen wieder leistbar zu machen“, begrüßt Mathiaschitz Kerns Vorschlag, privates Kapital für den sozialen Wohnbau zu mobilisieren. Auch die Bundesregierung habe es sich zum gemeinsamen Ziel gesetzt, hochwertigen, leistbaren Wohnraum zu schaffen.

„Besonders für den Ausbau der ganztägigen Kinderbetreuung gibt es ein ‚Daumen hoch‘ von mir: Wir wissen, dass eine flächendeckende, hochwertige Kinderbetreuung Voraussetzung für eine funktionierende Vereinbarkeit von Familie und Beruf und für einen optimalen Start ins Bildungsleben der Kinder ist“, sagt Mathiaschitz, „vor allem Frauen haben so bessere Möglichkeiten, Vollzeit zu arbeiten und ohne Nachteile durchs Berufsleben zu gehen“. Kanzler Kern will, dass spätestens 2020 alle Kinder im Alter von eins bis sechs ein Recht auf ganztägige, kostenfreie und hochwertige  Kinderbetreuung haben sollen. „Dieser Forderung schließe ich mich gerne an“, betont die GVV-Vorsitzende.

In Sachen Integration konnte sich Christian Kern mit dem Integrationsjahr, das die SPÖ im vergangenen Jahr vorgeschlagen hatte, durchsetzen: Ein Jahr lang sollen AsylwerberInnen mit hoher Bleibewahrscheinlichkeit und Asylberechtigte Sprach- und Wertekurse, Arbeits- und Bewerbungstrainings erhalten. „Je früher Integration startet, desto erfolgreicher ist sie und desto schneller können sich die Menschen selbst erhalten und am gesellschaftlichen Leben teilhaben“, begrüßt Mathiaschitz. (Schluss) bj/mb

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