„Arbeiten für Österreich!“ (3) - Kern: Österreich zukunftsfit und gerechter machen

Bundeskanzler Kern diskutiert in Klagenfurt seine Vision für Österreich – Digitalisierung in die Klassenzimmer bringen

Wien (OTS/SK) - Bundeskanzler Christian Kern hat heute, Dienstag, im Rahmen der Bundesländer-Tour des SPÖ-Parlamentsklubs in Klagenfurt mit Interessierten seine Visionen für eine bessere Zukunft Österreichs diskutiert. „Es geht darum, unser Land zukunftsfit zu machen, ein lebenswertes und modernes Land zu sein, in dem es gerecht zugeht“, betonte Kern. Dabei gehe es nicht immer um „große Durchbrüche“, sondern darum, „jeden Tag ein Stück weiter in die richtige Richtung zu gehen“. Es sei Aufgabe der Politik, die Zukunft zu gestalten und den Menschen Perspektiven zu bieten. Die Herausforderung, in einer sich wandelnden Welt, die geprägt ist von Globalisierung und Digitalisierung, neue Jobs in Österreich zu schaffen, steht dabei im Zentrum - sowohl von Kerns Plan A als auch im aktualisierten Regierungsprogramm. In der Bildung sieht Kern dafür einen Schlüsselfaktor. ****


Die Geschichte der Sozialdemokratie zeigt, „sie war immer dann erfolgreich, wenn sie sich als Kraft der Modernisierung und Demokratisierung verstanden hat.“ Kärnten sei ein gutes Beispiel: „Hier sieht man, was man tun muss, um erfolgreich Politik zu machen, nämlich Verantwortung übernehmen und gestalten.“ Das war auch die Überlegung hinter Plan A, sagte Kern: „Was ist unser Zukunftsbild? Wir wollen ein starkes, rot-weiß-rotes Österreich, in dem jede und jeder eine Chance hat.“ Die SPÖ hat sich dafür eingesetzt, das auch im Regierungsprogramm umzusetzen. Viele der Maßnahmen des neuen Regierungsprogramms kommen aus dem Plan A, zeigte sich Kern zufrieden, stellte aber klar, dass es nicht darum gegangen sei, ein „SPÖ- oder ein ÖVP-Programm zu erstellen, sondern ein Programm für Österreich. Wir wollen was weiterbringen.“ Österreich zukunftsfit und gerechter zu machen – das sei der Kompass, den man nicht aus den Augen verlieren dürfe.

„Globalisierung, die Integration der Wirtschaftsräume und die Digitalisierung bringen große Veränderungen hervor, mit denen sich die Politik differenziert auseinandersetzen muss“, so der Vorsitzende. Denn Veränderungen bedeuten nicht nur Herausforderung, sondern auch Chancen: „Die Welt hat sich entwickelt und für die meisten Menschen nicht zum Schlechteren“, betonte Kern und nannte etwa die deutliche Reduktion der Kindersterblichkeit oder die zunehmende Demokratisierung auf der Welt.

Auch die Digitalisierung und Automatisierung birgt Chancen für Österreich, ist Kern überzeugt. „Unsere Aufgabe ist es, diese zu gestalten, in dem Bewusstsein, dass die Zukunft ein offener Raum ist. Wir dürfen das nicht einfach den Märkten überlassen“, machte der Kanzler deutlich. Österreich sei ein Land der Pionierleistungen und großen Durchbrüche und er sei „sehr stolz“, ein Österreicher zu sein, sagte Kern. Sein Ziel ist es, den Menschen einen Glauben an die Zukunft zu geben. Aufgabe der Politik sei es, zu verstehen, was Perspektiven und Chancen sein können und in Bereiche zu investieren, die Beschäftigung bringen. Sowohl in Plan A als auch im Regierungsprogramm findet sich daher der Wille, Unternehmen aufzubauen, KMU und EPU zu unterstützen und massiv in Infrastruktur und Forschung zu investieren.

Ein weiterer wichtiger Punkt sei der Bildungsbereich, so Kern: „Die wichtigste Produktivkraft sitzt zwischen den Ohren“. Die Regierung habe sich auf das zweite verpflichtende Gratis-Kindergartenjahr geeinigt, „weil wir wissen, je früher wir da ansetzen, desto besser sind die Lernergebnisse, desto mehr Chancen haben diese Kinder später.“ Der Ausbau der Kindergartenplätze biete auch besonders Frauen die Chance, Beruf und Familie besser zu vereinbaren. Auch beim Ausbau der Ganztagsschulen gehe es vor allem um mehr Chancengerechtigkeit. Bei der Schulautonomie sei man gerade in intensiven Verhandlungen mit den Ländern, berichtete Kern, „es geht darum, neu Prinzipien durchzusetzen. Nicht die Bürokratie entscheidet, sondern die, die sich wirklich auskennen.“ Außerdem sei es entscheidend, „die Digitalisierung ins Klassenzimmer zu tragen“. Daher gebe es bald gratis Tablets und Laptops. Einen der größten Wettbewerbsvoreile Österreichs sieht Kern in der Lehrausbildung. Darum enthält das Arbeitsprogramm der Regierung das Bekenntnis, diese konsequent zu fördern.

Was sich durch den Plan A und das Arbeitsprogramm zieht, ist das Ziel, Arbeitsplätze zu schaffen, unterstrich Kern. Daher sei jede und jeder, der in Österreich Arbeitsplätze schafft, ein Bündnispartner. Zwischen Wirtschaft und ArbeitnehmerInnen brauche es ein „enges Miteinander“, so Kern. Die Frage nach Gerechtigkeit, etwa in Form gerechter Entlohnung, ziehe sich ebenfalls durch das Programm. Die Einführung eines Mindestlohns von 1.500 Euro sieht Kern als einen „wichtigen Schritt“. Ebenso die Maßnahmen für ältere ArbeitnehmerInnen oder die Verbesserungen bei beim Privatkonkurs.

Eine der schwierigsten Fragen sei die, „wie gehen wir mit Zuwanderung und Flucht um?“, machte der Bundeskanzler deutlich. „Wir haben immer das Verständnis gehabt, dass wir mit Respekt vor den Menschen und Menschrechten da herangehen“, unterstrich Kern. Die Fluchtursachen habe man aber noch lange nicht im Griff, daher müsse Österreich politische Antworten finden: „Die, die zu uns kommen, wollen wir integrieren, wir wollen aber auch, dass sie unserer Gesellschaft etwas zurückgeben.“ Daher habe sich die Regierung auf das Integrationsjahr geeinigt. Jene, die keinen Asyltitel bekommen, müssten allerdings konsequent zurückgeführt werden, machte Kern klar: „Wenn wir denen helfen wollen, die hier sind, dann müssen wir dafür sorgen, dass nur die hier bleiben, die auch einen Aufenthaltstitel haben.“

„Wir müssen aus der Verantwortung heraus Entscheidungen treffen, die Lösungen bringen, nicht nur Schlagzeilen“, betonte der SPÖ-Vorsitzende. „Ich bin überzeugt, wenn wir gemeinsam an dieses Land glauben und daran, dass wir die Zukunft gestalten können, machen wir Österreich zu einem der lebenswertesten Länder überhaupt.“ (Forts.) sc

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