Neues Volksblatt: "Kunst" von Herbert SCHICHO

Ausgabe vom 4. Februar 2017

Linz (OTS) - Zuhören ist eine Kunst, die kaum einer beherrscht. Wobei manchmal wird es einem auch nicht leicht gemacht: Innenminister Sobotka hat also Vorschläge zur Änderung des Demonstrationsrechtes gemacht, die praktisch zu einem grundsätzlichen Versammlungsverbot geführt hätten. Hätten. Denn gestern hat er die Pläne präzisiert und nun klingt es bei weitem nicht mehr so scharf. Zwar sollte man nicht leichtfertig in das Demonstrationsrecht eingreifen, denn die Versammlungsfreiheit ist ein Grundpfeiler der Demokratie. Aber auch Grundpfeiler müssen gewartet werden und es gibt durchaus einige Punkte im Demonstrationsrecht, die an das Heute angepasst werden sollten. So scheint die Grenze zwischen Versammlung und Veranstaltung zu verschwimmen und es macht durchaus Sinn, hier eine klarere Trennlinie zu ziehen. Außerdem ist es verständlich, dass Anrainer und Gewerbetreibende möglichst frühzeitig davon informiert werden wollen, damit sie sich darauf einstellen können. Darüber hinaus kann man auch die Geschäftsleute verstehen, die nicht nur um den Verdienst, sondern auch um ihre Schaufensterscheibe zittern.
An diesem Wochenende finden gleich mehrere Demonstrationen in Österreich statt und es wird eine Nagelprobe, inwieweit Änderungen wirklich notwendig sind. Außerdem sollte man abwarten, was wirklich in dem Gesetzesentwurf steht. Aber auch das Warten ist eine Kunst.

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