„Hohes Haus“ übers Arbeiten und Helfen

Am 5. Februar um 12.00 Uhr in ORF 2

Wien (OTS) - Patricia Pawlicki präsentiert das ORF-Parlamentsmagazin am Sonntag, dem 5. Februar 2017, um 12.00 Uhr in ORF 2 mit folgenden Beiträgen:

Arbeiten

Die Bundesregierung will nach einem Wochenende der langen Verhandlungen mit der Arbeit durchstarten. Vergangenen Sonntagabend wurde die Einigung verkündet, Montag die Presse informiert und Dienstag der Nationalrat. In einer Regierungserklärung haben Kanzler und Vizekanzler ihre Vorhaben detailliert vorgestellt. Kritik kommt naturgemäß von der Opposition, aber auch in den Regierungsparteien gibt es Vorbehalte. Max Biegler war dabei.

Gast im Studio ist der Politologe Anton Pelinka.

Helfen

Die Volksanwaltschaft hat in einem Festakt im Parlament ihr 40-jähriges Bestehen gefeiert. Jeder Bürger, der sich von einer Behörde ungerecht behandelt fühlt, kann sich an diese Institution wenden. War sie ursprünglich als Provisorium gedacht, ist diese Hilfe heute aus dem Staatswesen nicht mehr wegzudenken. Seit fünf Jahren hat die Volksanwaltschaft zusätzlich ein verfassungsrechtliches Mandat zum Schutz der Menschenrechte. Claus Bruckmann hat mit den aktuellen und ehemaligen Volksanwälten gesprochen.

Kritisieren

Im Europaparlament sind diese Woche die umstrittenen neuen US-Einreiseverbote für Bürger aus sieben moslemischen Staaten heftig diskutiert worden. Dabei wurde nicht nur Kritik an den US-Restriktionen geübt, sondern auch an Europa, wo einige Staaten gar keine Flüchtlinge ins Land lassen. Die Europäischen Grünen und Hilfsorganisationen für Flüchtlinge fordern hier einen offeneren Zugang. Cornelia Primosch berichtet aus Brüssel.

Die Sendung ist nach der TV-Ausstrahlung sieben Tage auf der Video-Plattform ORF-TVthek (http://TVthek.ORF.at) als Video-on-Demand abrufbar.

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