Amon: Reformprogramm und Sparprogramm müssen ORF-Gebührenerhöhung begleiten

ÖVP-Mediensprecher sieht für den ORF „noch viel zu tun“

Wien (OTS) - „Ich habe mich einer ORF-Gebührenerhöhung nicht verschlossen, wenn sie mit einem ordentlichen Reformprogramm und einem ebenso klaren Sparprogramm verbunden ist“, sagte ÖVP-Mediensprecher Generalsekretär Werner Amon MBA heute, Mittwoch, im Plenum des Nationalrats.

Als ORF Generaldirektor habe Alexander Wrabetz die Verpflichtung, alle fünf Jahre einen Vorschlag zur Gebührenerhöhung vorzulegen, sagte Amon und erinnerte in diesem Zusammenhang daran, dass Wrabetz mit seinem ursprünglichen Vorschlag „immerhin zwei Mal nach unten gegangen ist und gleichzeitig auch ein 330-Millionen-Sparpaket auf den Tisch gelegt hat. Auch das soll man sehen und anerkennen“, so Amon deutlich.

Es seien auch jede Menge an Reformmaßnahmen vorgeschlagen, nannte Amon Stichworte wie eine Änderung der Strukturen, die Berücksichtigung der Digitalisierung, die Regionalität und die gesamte Frage der Information. „Da ist noch viel zu tun.“ Und all das gehe nicht ohne Gebühren, gab Amon ein klares Bekenntnis zu einem starken öffentlichen Rundfunk und zu einer starken Information ab. „Das alles geht nicht mit einer reinen Finanzierung am Werbemarkt. Sonst geht’s Richtung mehr Werbung und Richtung Unterbrecherwerbung. Und das wollen wir nicht.“

Was die Opposition da wolle, sei die Quadratur des Kreises, kritisierte Amon einige seiner Vorredner. „Nach den Wünschen der Opposition soll sich der ORF im völlig freien Wettbewerb bewegen, gleichzeitig den öffentlich-rechtlichen Auftrag erfüllen, und das alles ohne Gebührenerhöhung. Das wird nicht gehen.“ Sehr wohl reden will der ÖVP-Mediensprecher allerdings darüber, dass der Stiftungsrat künftig nicht die Gebühren festlegten sollte. „Denn das Wohl des Unternehmens ist nicht gleichbedeutend mit dem Wohl des Gebührenzahlers. Darüber müssen wir Gespräche führen.“ (Schluss)

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