Nationalrat – Jarolim: Neonazismus in allen Bereichen entgegenwirken

Fälle, wie die des Gaskammern leugnenden Strafverteidigers dürfen nicht vorkommen – „Ein Strafverteidiger muss historische Fakten kennen“

Wien (OTS/SK) - „In dieser Angelegenheit ist eine Diskussion gerechtfertigt“, kommentierte SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim die Anfragebesprechung zur Thematik „Gaskammer-Leugnung Mauthausen“ heute, Dienstag, im Nationalrat. Konkret geht es dabei um den Fall eines Strafverteidigers, der in seinem Plädoyer Gaskammern in Mauthausen leugnete. Der Weisungsrat wies die Staatsanwaltschaft an, die bereits eingebrachte Anklage zurückzuziehen, worauf das Verfahren eingestellt wurde. ****

    Jarolim wollte sich allgemeiner mit der Thematik auseinandersetzen. Der SPÖ-Abgeordnete verwies dabei auf andere Bereiche, wie beispielsweise rechtsradikale Fußballfans. „Man muss generell solch einem Gedankengut und solch einem Wirken entgegentreten – egal wo“, so Jarolim. „Ein Strafverteidiger muss jedenfalls historische Fakten kennen“, resümierte Jarolim im konkret diskutierten Fall. „Ihr Engagement zeigt eindeutig, dass die Materie bei Ihnen in guten Händen ist“, so Jarolim in Richtung des Bundesministers, der ein Gutachten in Auftrag gab. Sehr wohl sollte man sich aber allgemeiner mit der Thematik auseinandersetzen. (Schluss) pm

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