„Hohes Haus“ über die aktuelle innenpolitische Situation

Am 29. Jänner um 12.00 Uhr in ORF 2

Wien (OTS) - Patricia Pawlicki präsentiert im ORF-Parlamentsmagazin „Hohes Haus“ am Sonntag, dem 29. Jänner 2017, um 12.00 Uhr in ORF 2 folgende Beiträge:

Zerreißprobe

Die Regierungskoalition stand am Ende der Woche vor dem Auseinanderbrechen. Bis zuletzt haben Vertreter der Regierungsparteien einander gegenseitig vorgeworfen zu blockieren. Gibt es noch einmal einen Neustart oder gibt es Neuwahlen? Max Biegler fasst die aktuelle Entwicklung zusammen.

Angelobung

Am Donnerstag ist Alexander van der Bellen in der Bundesversammlung als neunter Präsident der Zweiten Republik angelobt worden. In seiner Antrittsrede hat er für Zuversicht in einer Zeit der Veränderung plädiert, beschwor den Zusammenhalt im Lande, verwies auf das gemeinsame Wertefundament und verlangte „Ergebnisse“ der Politik. Van der Bellen betonte die Brückenbauer-Rolle Österreichs und die Wichtigkeit der Neutralität ebenso wie die fundamentale Bedeutung der Europäischen Union. Bezogen auf den Holocaust sagte er: „Österreicher gehörten zu den Opfern, aber auch zu den Tätern“. Maximilian Biegler über die erste Rede Van der Bellens als Staatsoberhaupt und die ersten Stunden mit dem Bundesheer, den Tiroler Schützen und Gesprächen mit Österreichern.

Aufgaben

„Österreich würdig im Ausland vertreten“, „Oberbefehlshaber des Heeres“, „Kann die Regierung entlassen“ – diese Befugnisse des Bundespräsidenten nennen viele als die wichtigsten. Die verfassungsmäßigen Kompetenzen des Staatsoberhaupts sind aber alles andere als unumstritten. Die einen wollen lieber einen politisch starken Bundespräsidenten, die anderen lieber ein Staatsoberhaupt mit weniger Kompetenzen. Dagmar Wohlfahrt hat mit Politikern und Verfassungsexperten gesprochen.

Die Sendung ist nach der TV-Ausstrahlung sieben Tage als Video-on-Demand abrufbar und wird auch als Live-Stream auf der ORF-TVthek (http://TVthek.ORF.at) angeboten.

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