FPÖ-Darmann: Integrationsleitbild bedeutet Unterwerfung gegenüber Migration aus aller Herren Länder!

Rot-Grün-Schwarze Regierungskoalition hat jede Bodenhaftung verloren - Heimische Bevölkerung bleibt auf der Strecke

Klagenfurt (OTS) - Das rot-grün-schwarze Integrationsleitbild für Kärnten sorgt für weitere Kritik des Kärntner FPÖ-Obmannes Landesrat Gernot Darmann. „Es handelt sich hier um durch die Politik der eigenen Bevölkerung aufgezwungene Maßnahmen der Unterwerfung gegenüber Migration aus aller Herren Länder. Ein politischer Vertreter eines selbstbewussten Kärntens hat für eine andere, nämlich eine bürgerbezogene Politik einzustehen und nicht Merkels Willkommenskultur noch eins draufzusetzen“, betont Darmann.

Darmann kritisiert Maßnahmen wie die Öffnung des sozialen Wohnbaus für Asylanten und Migranten, die weitere Aufweichung des Staatsbürgerschaftsrechtes, unverhohlene Einflussnahme auf die Medien, um die Migration schön zu schreiben, mehr muttersprachlichen Unterricht, einen „Karriereplan“ für ZuwanderInnen oder einen Ethikunterricht für die gesamte Bevölkerung, weil diese offenbar für die Verfasser des Leitbildes zu schlau ist und noch weiß, welchen Wert Heimat hat.

„Man sieht deutlich, für was und für wen dieses Leitbild geschrieben wurde und auf wen dabei vollends vergessen worden ist. Es wurde bei der Erstellung dieses Integrationspapiers aber nicht nur auf die Kärntner Bürger vergessen, sondern diejenigen, die es beschlossen haben, haben auch vergessen, für was sie eigentlich in der Politik sind. SPÖ und Grüne sind auch noch stolz auf dieses Papier der Unterdrückung der eigenen Bevölkerung, während die ÖVP mit ihrer Unterstützung des Leitbildes einen weiteren massiven Linksruck vollzogen hat“, erklärt der FPÖ-Obmann.

„Wenn sich die eigene Bevölkerung das Leben, das Wohnen und erst recht eine Familiengründung kaum mehr leisten kann, dann wären die zu treffenden Maßnahmen klar anders gelagert, nämlich vollste Unterstützung der Kärntner Familien, Schaffung von günstigem Wohnraum, leistbare Strompreise, aber vor allem die Familienförderung als oberste Priorität“, betont Darmann. Statt beste Rahmenbedingungen für die heimischen Familien zu schaffen und Maßnahmen gegen Abwanderung zu ergreifen, hat die Koalition aber noch eins drauf gesetzt, und bereits bestehende Leistungen für die Kärntner wie das Babygeld, das Schulstartgeld oder den Heizkostenzuschuss eiskalt gestrichen oder gekürzt.

Das sogenannte Integrationsleitbild sei Beweis dafür, dass „die Verantwortungsträger in der Regierungskoalition jede Bodenhaftung verloren haben und nicht mehr bereit sind, für die Bürger des Landes zu arbeiten.“ Es richte sich von selbst, wenn SPÖ, Grüne und ÖVP behaupten, aufgrund der demographischen Entwicklung müsse man die Zuwanderung steigern und Migranten massiv fördern, aber zugleich mit ihrer Politik selbst Abwanderung und geringe Geburtenraten mit verschulden, so Darmann, der auch nochmals festhält, dass der FPÖ-Landtagsklub die freiheitlichen Positionen zum Leitbild den Verfassern übermittelt hat, diese aber nicht berücksichtigt wurden.

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