ÖVP-Becker zum Holocaust-Gedenken: Jetzt gegen stark wachsenden Antisemitismus in Europa vorgehen

"Es gibt keine Ausreden mehr" - Becker fordert "europaweite gesetzliche Definition von Antisemitismus"

Brüssel (OTS) - "Das Gedenken an sechs Millionen im Zweiten Weltkrieg ermordete Juden ist Anlass, die heutige alarmierende Situation zu erkennen. Antisemitische Übergriffe nehmen in Europa und auch in Österreich stark zu. Daher müssen wir jetzt entschlossener denn je strafrechtlich dagegen vorgehen", so der Europaabgeordnete Heinz K. Becker anlässlich der Veranstaltung des Europäischen Parlaments zum Internationalen Holocaust-Gedenktag.

Als Co-Vorsitzender der Arbeitsgruppe gegen Antisemitismus im Europaparlament fordert Becker "eine europaweite gesetzliche Definition von Antisemitismus, um überall strafrechtlich gegen Extremisten und Rassisten vorgehen zu können".

Becker führt aus: "Neben dem abscheulichen Hass und der verbrecherischen Hetze, die sich im Internet abspielen, und gewalttätigen Angriffen auf jüdische Bevölkerung in Europa, fällt auf, dass speziell der von Islamisten geführte Antisemitismus besonders stark ansteigt. Die Regierungen der EU-Mitgliedstaaten haben keine Ausreden mehr, nicht mit aller Härte dagegen vorgehen. Es darf aber auch nicht sein, dass sachlich durchaus begründbare Kritik an Israels Siedlungspolitik als Alibi für antijüdische und antisemitische Hetze missbraucht wird", so der ÖVP-Europaabgeordnete.

Becker nennt ein Vorbild: "In Großbritannien hatten Gewalttaten gegenüber Juden im letzten Jahr um über 60 Prozent zugenommen. Daraus haben die Briten Konsequenzen gezogen und im Dezember 2016 Antisemitismus gesetzlich definiert, damit die Polizei dies als schwere Straftat effizient verfolgen kann". Die EU solle diesem Beispiel folgen und ebenfalls eine einheitliche Definition europaweit festlegen, fordert der Europaabgeordnete.

Am 27. Jänner, dem Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau, wird jedes Jahr den Millionen ermordeter Juden gedacht. Im EU-Parlament findet dazu bereits heute eine feierliche Zeremonie mit Parlamentspräsident Antonio Tajani statt.

"Ich sehe uns alle in der Politik gefordert, einen entschlossenen Kampf gegen das Vergessen zu führen. Denn es ist evident, dass radikale Sprache und gewalttätiges Handeln wieder deutlich zunehmen. Dem müssen wir ein Ende setzen, von wem auch immer es kommt", so Becker.

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