Reimon: SPÖ in Brüssel gegen CETA - Wie stimmt Kerns SPÖ im Nationalrat?

SozialdemokratInnen spalten sich am Abkommen mit Kanada

Brüssel (OTS) - Die SPÖ hat heute im Handelsausschuss gegen CETA, das Freihandelsabkommen mit Kanada, gestimmt. Die sozialdemokratische Fraktion hat sich allerdings mehrheitlich für eine Empfehlung des Abkommens ausgesprochen. Gleichzeitig unterstützen Teile der österreichischen Sozialdemokratie das aktuelle Volksbegehren gegen TTIP, CETA und TiSA.

„Die SPÖ in Brüssel stellt sich gegen CETA, die SozialdemokratInnen in Österreich laufen für das Volksbegehren - aber wie wird die SPÖ im Nationalrat abstimmen, wenn es darauf ankommt? Bundeskanzler Christian Kern hatte noch angekündigt, das Recht, die vorläufige Anwendung beenden zu können, wäre eine Bedingung für die Zustimmung Österreichs zu CETA. Jetzt ist davon keine Rede mehr. Wie hält es Ihre Partei denn nun mit CETA, Herr Bundeskanzler?“

Im Februar wird sich die Abstimmung im Plenum des EU-Parlaments an den SozialdemokratInnen entscheiden. Die Zivilgesellschaft übt Druck auf die S&D aus - die SPÖ sollte sie dabei unterstützen, um eine Ablehnung im Plenum zu erreichen.

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